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Droht den Schützenausmärschen das Aus?

Mangelnde Sicherheit Droht den Schützenausmärschen das Aus?

Die Polizei begleitet wegen Personalmangel nicht mehr jeden Festumzug. Der Niedersächsische Städtetag kritisiert die Ministervorgaben zu den Brauchtumsveranstaltungen scharf. 

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Wie lange gibt es das Motiv noch? Schützenausmärsche wie hier in Gehrden werden zum Sicherheitsproblem. 

Quelle: Archiv

Hannover. Den Schützenumzügen und anderen Brauchtumsveranstaltungen in Teilen des Umlands droht möglicherweise das Aus. Weil das niedersächsische Innenministerium alle Polizeidienststellen per Erlass darauf hingewiesen hat, nicht zwingend notwendige Einsätze zu reduzieren, haben sich die ersten Kommissariate entschlossen, derartige Veranstaltungen nicht mehr zu begleiten. Das hat die Region Hannover als zuständige Verkehrsbehörde veranlasst, keine Genehmigungen mehr für Umzüge ohne polizeiliche Begleitung zu erteilen. Gestrichen wurde deshalb ein Laternenumzug in Springe. Ein für nächstes Jahr geplanter Schützenausmarsch zum Anbringen einer Schützenscheibe in Wettmar wurde ebenfalls nicht genehmigt. Ein Laternenumzug in Engensen war zunächst ebenfalls gestrichen - und dann nach Verhandlung zwischen dem Ortsbrandmeister und der Polizei gestattet.

Polizei prüft die Dringlichkeit von Einsätzen bei Veranstaltungen

„Sollten sich andere Kommissariate in den Kommunen, für die wir als Verkehrsbehörde zuständig sind, ebenso entscheiden wie die Polizei in Burgwedel, werden wir solche Veranstaltungen ebenfalls nicht genehmigen“, sagt Regionssprecher Klaus Abelmann. Betroffen sind auch die Gemeinden Gehrden, Hemmingen, Pattensen und Wennigsen.

Der Ministeriumserlass stammt von 2016. Um Personalkosten zu sparen, werden die Polizeidienststellen angehalten, zu prüfen, ob Veranstaltungen unter Polizeibegleitung durchgeführt werden müssen. „Wir haben keinen Einfluss darauf, wie der Erlass in den Dienststellen ausgelegt wird“, sagt Ministeriumssprecherin Svenja Mischel. Eine inzwischen diskutierte Idee, die Freiwilligen Wehren könnten künftig Veranstaltungen dieser Art absichern, verstößt gegen das Brandschutzgesetz. „Die Feuerwehr darf nur ihre Einsatzstellen absichern, sonst nichts“, sagt Mischel.

Städtetag kritisiert den Erlass scharf

Der Niedersächsische Städtetag kritisiert den Erlass scharf. „Die Vorgaben des Ministeriums führen faktisch dazu, dass sich die Polizei mehrheitlich von derartigen Veranstaltungen zurückzieht“, sagt Stefan Wittkop. Das führe dazu, dass die Polizei sich Gelegenheiten entgehen lasse, mit Eltern und Kindern in Kontakt zu treten und Beziehungen zur Bevölkerung auszubauen.

Die Brauchtumsvereine im Stadtgebiet Hannover müssen dagegen keine Streichung ihrer Umzüge befürchten. Die Polizeidirektion legt den Erlass nicht so streng aus. Die Veranstalter von Ausmärschen und Umzügen werden beraten, sich Strecken fernab von Hauptstraßen zu suchen. „Dort wo Verkehrsknotenpunkte überquert werden, sind wir weiterhin zur Stelle“, sagt Sprecherin Wiebke Weitemeier.

von Tobias Morchner und Frank Walter

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