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Netzwelt Staatsanwälte ermitteln gegen Facebook
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15:09 19.10.2015
Ein Anwalt aus Würzburg hat Strafanzeige gegen Facebook eingereicht – der Vorwurf: vorsätzliche Beihilfe zur Volksverhetzung. Quelle: Daniel Reinhardt/dpa
Hamburg

Nach einem Bericht von "Spiegel Online" handelt es sich um die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH, die in Deutschland Werbeanzeigen für das soziale Netzwerk akquiriert. Dabei geht es um Hassbotschaften, die Nutzer veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden. Den Mitarbeitern wird Beihilfe zur Volksverhetzung vorgeworfen. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte auf Anfrage, dass die Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufgenommen hat, weil in der Anzeige konkrete Beispiele genannt wurden. "Ob sich daraus ein konkreter Tatverdacht ergibt, ist allerdings noch völlig offen", sagte sie.

Die Strafanzeige war von einem Anwalt aus Würzburg gestellt worden. Er argumentiert, dass ohne die Werbeeinnahmen, die die Facebook-Firma in Hamburg erzeuge, das Portal nicht betrieben werden könne. "Die Facebook Germany GmbH fördert somit die Verbreitung von volksverhetzenden, strafbaren Inhalten durch Handlungen in Deutschland ausgehend vom deutschen Unternehmenssitz in Hamburg", heißt es in seiner Anzeige.

dpa

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