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Deutschland / Welt BKA und Verfassungsschutz ermitteln in der Bamf-Affäre
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18:46 27.05.2018
Die Bremer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge Quelle: dpa
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Berlin

An der Aufklärung des Bremer Asyl-Skandals sollen auch das Bundeskriminalamt (BKA) und das Bundesamt für Verfassungsschutz beteiligt sein. In Abstimmung mit den betroffenen Bundesländern sollen die Behörden prüfen, ob und inwieweit sicherheitsrelevante Personen oder Gefährder eventuell von unrechtmäßigen Asylentscheidungen profitiert haben könnten, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem „Spiegel“.

Im April wurde bekannt, dass die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) mindestens 1200 Asylbescheide unrechtmäßigen ausgestellt haben soll. Das Bundesinnenministerium leitete daraufhin eine Überprüfung der Fälle ein. Bamf-Chefin Jutta Cordt sagte einer Aufklärung der Vorkommnisse zu. 18.000 positive Bremer Bescheide sollen nun noch einmal unter die Lupe genommen werden. Darüber hinaus sollen auch zehn weitere Außenstellen, die besonders häufig positive Bescheide ausgestellt haben, überprüft werden.

Wie sich herausstellt, hatten mehrere Beteiligte bereits im Vorfeld Kenntniss von den Missständen. Ein Sachbearbeiter der Außenstelle Bingen/Ingelheim in Rheinland-Pfalz etwa hatte die Hausspitze in Nürnberg monatelang vergeblich vor Korruption und angeblich rechtswidrig erstellten Bescheiden in seiner Behörde gewarnt. Das geht aus internen Mails hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegen.

Von RND/dpa

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