Goettinger-Tageblatt.de Anmeldung
Nach Informationen von „Spiegel Online“ wird das Kabinett die Finanzplanung in der kommenden Woche zusammen mit dem Haushaltsentwurf für 2010 beschließen.
Für das kommende Jahr ist demnach eine Neuverschuldung des Bundes von 86 Milliarden Euro vorgesehen. Auch in den Folgejahren verharrt die Neuverschuldung nach den Planungen auf hohem Niveau. So muss der Bund 2011 rund 72 Milliarden Euro neue Schulden machen, 2012 sinkt der Bedarf auf 59 Milliarden Euro. Für 2013 ist noch eine Nettokreditaufnahme von 45 Milliarden Euro eingeplant. So viel zusätzliche Kredite hat bislang noch kein Finanzminister in einem seiner Haushaltsentwürfe einplanen oder später aufnehmen müssen.
Insgesamt plant Steinbrück den Angaben zufolge im kommenden Jahr Ausgaben von rund 340 Milliarden Euro, ebenfalls eine Rekordsumme. Damit liegt das Volumen des Bundeshaushalts deutlich über den Ansätzen des alten Finanzplans. Ursache dafür sind zusätzliche Ausgaben, die durch die Wirtschaftskrise erzwungen werden.
ddp
