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Deutschland / Welt Jetzt will sich auch Kramp-Karrenbauer äußern
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16:17 06.11.2018
Annegret Kramp-Karrenbauer, Generalsekretärin der CDU Quelle: Andreas Arnold/dpa
Berlin

Es sind nur drei Buchstaben, aber die haben Gewicht. „Ggf.“ – gegebenenfalls also, werde der Generalsekretär neu gewählt, heißt es nach Informationen des RND in der vorläufigen Tagesordnung für den CDU-Parteitag im Dezember. Der Parteivorstand hat diesen Zusatzpunkt auf seiner Klausur beschlossen. Und es ist nicht unwahrscheinlich dass das „ggf.“ zum Tragen kommt und schon neun Monate nach der letzten Wahl das Amt neu besetzt wird. Auswirkungen für den Wettbewerb um den Parteivorsitz sind denkbar: Einzelne Kandidaten könnten als Team aus Spitzenkandidat und Generalsekretär antreten – neben der Auswahl zwischen verschiedenen Bewerbe eine zweite ungewohnte Situation für die CDU.

Erstaunlich ist der Bedarf für einen neuen Generalsekretärs nicht: Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer, erst im Februar mit einem Rekordergebnis von 98,9 Prozent gewählt, bewirbt sich schließlich um das Amt des Parteivorsitzenden. Gewinnt sie, wird ihr Posten frei. Dass Kramp-Karrenbauer bei einer Niederlage gegen einen der anderen Kandidaten wie Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz oder Gesundheitsminister Jens Spahn, einfach auf ihrem jetzigen Posten bleibt, ist unwahrscheinlich. Der Generalsekretär gilt als einer der engsten Vertrauten des Parteivorsitzenden.

In der CDU hieß es, es sei gut möglich, dass manche Bewerber für den Parteivorsitz noch vor dem Parteitag ihre Generalsekretärskandidaten präsentierten. Brandenburgs CDU-Chef Ingo Senftleben sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland/RND: „Es ist wichtig zu wissen, mit welchen Themen die Kandidaten auftreten. Aber ich finde auch, dass das engere Personal bekannt sein sollte. Dazu zählt insbesondere der Generalsekretär.“

Ein Partner für die kritischen Punkte

Die Vorsitzendenkandidaten können das Team nach Einschätzung aus der CDU auch nutzen, um Vorbehalte gegen die eigene Person auszugleichen und das eigene Profil zu weiten. Der demnächst 63-jährige Merz etwa etwa könnte eine jüngere Frau als Cheforganisatorin in die Partei holen. Er hat bereits bei seinem ersten Presseauftritt angekündigt, in seinem Team auf eine Mischung aus Jüngeren und Älteren setzen zu wollen. In der CDU heißt es, Merz könne auch Spahn den Posten des Generalsekretärs anbieten, um diesen damit von einer Kandidatur als Parteichef abbringen. Allerdings gilt es als unwahrscheinlich, dass der Minister so ein Angebot annehmen würde. „Über diese Ebene ist Spahn hinweg“, heißt es in der CDU. Ein Duo Spahn-Merz wäre außerdem zumindest gemäß des bisherigen Profils der beiden Politiker eine klare Positionierung auf dem konservativ-rechten Flügel – und damit kein Angebot an den Sozialflügel der Partei.

Kramp-Karrenbauer wird sich am Mittwoch erstmal alleine vorstellen. Merz hat einen Auftritt in der Bundespressekonferenz gewählt. Spahn hat sich über ein Interview und mit einem Gastbeitrag in als konservativ geltenden Zeitungen präsentiert. Kramp-Karrenbauer tritt in der Landesvertretung des Saarlands auf.

Von Daniela Vates/RND

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