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Deutschland / Welt Das war Tag zwei nach der Bundestagswahl
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22:42 26.09.2017
Nach Frauke Petry hat nun offenbar auch ihr Ehemann Marcus Pretzell der AfD den Rücken gekehrt.   Quelle: imago/Christian Thiel
Hannover

Ebenso wie am Montag macht auch heute die AfD den Anfang. Am Dienstag nach der Bundestagswahl kam die Bundestagsfraktion um 11 Uhr in Berlin zusammen. Währenddessen gibt es Neuigkeiten von Parteichefin Frauke Petry und ihrem Ehemann Marcus Pretzell: Beide kündigten ihren Austritt aus der AfD an. Während Petry den Zeitpunkt noch offen ließ, will Pretzell bei der nächsten Fraktionssitzung den Schritt vollziehen.
Der Tag zum nachlesen:

  • Im politischen Berlin ist Ruhe eingekehrt. Der Tag kurz Zusammengefasst:

    Nach dem Tiefschlag bei der Bundestagswahl diskutiert die CSU offen über einen Rückzug von Parteichef Horst Seehofer. Am Dienstag forderten immer mehr bayerische Landtagsabgeordnete, Orts- und Kreisverbände den Ministerpräsidenten auf, Konsequenzen aus dem historischen schlechten Ergebnis in Bayern zu ziehen.

    Bei der AfD gibt es nach dem Triumph bei der Wahl erste Auflösungserscheinungen. Am Tag der ersten Sitzung der AfD-Bundestagsfraktion kündigten Parteichefin Frauke Petry und ihr Ehemann, der Partei- und Fraktionschef in Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell, an, die AfD zu verlassen. Sie ziehen damit die Konsequenzen aus einem eskalierenden Richtungsstreit in der Partei.

    In der Union wächst indes der Druck auf Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), das Amt des Bundestagspräsidenten zu übernehmen, um die AfD in Schach zu halten. Am Rande der ersten Sitzung der neuen Unionsfraktion im Parlament hieß es am Dienstag, Kanzlerin Angela Merkel wolle Schäuble persönlich von dem Wechsel überzeugen.

    Die SPD, die nach ihrer Wahlpleite in die Opposition gehen will, traf am Dienstag erste Personalentscheidungen. Generalsekretär Hubertus Heil, der gerne als rechte Hand der designierten Fraktionschefin Andrea Nahles eine führende Rolle in der Bundestagsmannschaft gespielt hätte, bleibt nun auf Bitten von SPD-Chef Martin Schulz Manager der Parteizentrale. Allerdings will Heil beim Parteitag im Dezember nicht mehr kandidieren. Schulz sagte, die SPD müsse schnell in die neue Oppositionsrolle hineinwachsen.


    Wir danken Ihnen für mitlesen und wünschen eine angenehme Nacht. Morgen ab sechs Uhr sind wir wieder für Sie da.
  • 26.09.17 16:37

    Unruhe in der SPD nach dem Wahldebakel: Nur wenige Stunden, nachdem Parteichef Martin Schulz und die designierte Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles ein Personalpaket für den Neuanfang schnürten, verkündete Generalsekretär Hubertus Heil am Dienstag verärgert seinen Rückzug. „Ich habe entschieden, nicht mehr zu kandidieren“, sagte Heil in Berlin. Anfang Dezember wird auf einem Parteitag in Berlin eine neue Parteiführung gewählt. Heil war seit Ende Mai ohnehin nur kommissarisch bis zum Parteitag im Amt. Schulz und Nahles müssen sich nun auf die Suche nach Ersatz machen.

    Heil wollte gerne als rechte Hand von Nahles künftig eine führende Rolle in der Bundestagsmannschaft spielen. Auf Druck des rechten SPD-Flügels wurde daraus aber nichts. Stattdessen wird nun der Vertreter des konservativen SPD-Flügels, der Thüringer Haushaltsexperte Carsten Schneider, auf den Schlüsselposten des parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion rücken.

  • 26.09.17 16:23
    Gauland erklärt sich dankbar, "dass Frauke Petry das Problem auf eigene Weise gelöst hat". Das war's schon wieder. Bei den Journalistenkollegen scheint auch eine gewisse AfD-Müdigkeit eingekehrt zu sein; es gab nur drei Fragen.
  • 26.09.17 16:21
    Die Wahl sei im Paket erfolgt. "Das war uns wichtig, weil die Partei durch das Verhalten von Frauke Petry in einer schwierigen Situation ist und wir so den Zusammenhalt deutlich machen wollten."
  • 26.09.17 16:20
    Alice Weidel tritt vor die Presse: "Wir haben gewählt – Alexander Gauland und mich." Auch eine Satzung und Geschäftsordnung habe man beschlossen.
  • 26.09.17 13:27
    Wolfgang Schäuble hat nach dem Willen der Union gute Karten, Bundestagspräsident und somit Nachfolger von Norbert Lammert werden ...

  • 26.09.17 12:55
    AfD: Frauke Petrys Ehemann, Marcus Pretzell, will nach seiner Austrittsankündigung die Partei noch in dieser Woche verlassen.

  • 26.09.17 12:35
    SPD-Generalsekretär Hubertus Heil bleibt trotz der historischen Wahlniederlage der Sozialdemokraten im Amt. Das teilte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin mit. Heil wollte eigentlich Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion werden. Dieser Schlüsselposten geht nun aber an den Vertreter des konservativen SPD-Flügels, den Thüringer Finanzexperten Carsten Schneider. Heil hat in seiner Funktion als Generalsekretär und Wahlkampfchef die beiden schlechtesten SPD-Nachkriegs-Wahlergebnisse zu verantworten.


  • 26.09.17 12:18
    Wird die CSU bei der Reformierung der Eurozone bremsen? "Beim Reformprozess sind wir ganz am Anfang. Beim Euro gilt der Grundsatz strikte Stabilität. Bei Schengen gilt absolute Sicherheit, und bei der EU-Fortentwicklung gilt der Grundsatz der Subsidiarität. Die großen Fragen konzentriert angehen, kleinere die Partnerländer regeln lassen. Auf dieser Grundlage werden wir die Lage bewerten. Aber eine Erweiterung von Schengen akzeptieren wir nur als Vision."

  • 26.09.17 12:14
    "Wir müssen der Öffentlichkeit deutlich machen: Wir haben verstanden. Die Lebensrealitäten der Menschen waren im Wahlkampf neben der Flüchtlingskrise sehr relevant. Wir müssen uns deshalb auch wieder mehr den sozialen Fragen widmen."
  • 26.09.17 12:12
    "Wir werden jetzt gemeinsam mit der CDU einige Dinge klären um dann zu wissen, was verhandlungsfähig sein wird in Sondierungsgesprächen."
  • 26.09.17 12:11
    Seehofer übernimmt und gratuliert zunächst Dobrindt zum neuen Amt.
  • 26.09.17 12:10
    "Die CSU ist kein 16. Landesverband der CDU."
  • 26.09.17 12:09
    Die CSU müsse "das gesamte Meinungsspektrum von Mitte bis zur demokratischen Rechten" abbilden.
  • 26.09.17 12:09
    "Jetzt geht es darum, diejenigen Menschen, die sich nicht abgeholt fühlen und zu Protestwählern wurden, wieder in die Mitte der Gesellschaft zu holen."
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Von RND

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