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Deutschland / Welt „Deutsche und Polen müssen einander besser kennenlernen“
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17:51 02.11.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Mateusz Morawiecki (r), Ministerpräsident von Polen. Quelle: Bernd von Jutrczenka/dpa
Berlin

Deutschland hat neun Nachbarn. Zu keinem dieser Staaten ist das Verhältnis so angespannt wie zu Polen. Kühl war die Atmosphäre, als am Freitag deutsche mit polnischen Regierungsvertretern in Warschau zusammentrafen. Kanzlerin Angela Merkel sah sich zur Betonung einer Selbstverständlichkeit genötigt: Es lohne sich, im Gespräch zu bleiben.

Die schlechte Stimmung im nachbarschaftlichen Verhältnis passt nicht zur Alltagswirklichkeit. Die ist von einem Miteinander geprägt. Deutsche und Polen handeln miteinander – knapp 110 Milliarden Euro beträgt das Handelsvolumen, ein Spitzenwert. Und sie leben miteinander. Mehr als zwei Millionen Menschen in Deutschland haben einen polnischen Migrationshintergrund. Doch die gelebte Nähe färbt nicht ab auf die politischen Beziehungen. Diese sind von Spannungen gekennzeichnet, die eine Gefahr für den Zusammenhalt in Europa darstellen.

Seit dem Regierungsantritt der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) vor drei Jahren liegen die Konflikte offen zutage. Mit ihren Justizreformen verletzt die PiS europäisches Recht. Mit ihrer Weigerung, Flüchtlinge aufzunehmen, hat sie sich den Vorwurf eingehandelt, das Gebot der europäischen Solidarität ausschließlich zu ihren Gunsten auszulegen. Auch in Energiefragen liegen Warschau und Berlin überkreuz: Polens Regierung fürchtet, als Gas-Transitland umgangen zu werden, wenn Deutschland und Russland die Pipeline Nordstream 2 in Betrieb nehmen. Und dann ist da noch die heikle Frage nach Entschädigungszahlungen für die Verheerungen, die Deutsche im Zweiten Weltkrieg über Polen gebracht haben.

Lesen Sie auch: Polen distanziert sich von Migrationspakt – Merkel verteidigt ihn

Die PiS-Regierung macht Politik mit Stimmungen. Mal geht es gegen die Selbstbestimmung von Frauen, mal gegen Muslime, mal gegen Deutsche. Ihr praktizierter Populismus liefert eine Erklärung für den Zustand des deutsch-polnischen Verhältnisses. Doch man sollte sich nicht der Illusion hingeben, dass mit einer anderen Regierung alles gut wäre. Die Geschichtspolitik der Pis, die von ihr geschürte Sorge vor einem Souveränitätsverlust gegenüber Brüssel finden Anklang bei vielen Polen.

Den antidemokratisch anmutenden Haltungen liegen Erfahrungen und Ängste zugrunde, für die sich Westeuropa leider zu wenig interessiert. So greift es zu kurz, die polnische Justizreform zu kritisieren, ohne zur Kenntnis zu nehmen, dass es in Polen nach der Wende kaum je eine Überprüfung ehemals kommunistischer Funktionäre gegeben hat. Und wenn nun deutsche Politiker Polen zum 100. Jahrestag der Erlangung seiner Unabhängigkeit gratulieren, sollten sie nicht im selben Atemzug Forderungen nach Reparationen beiseite wischen. Schließlich hat die deutsche Vergangenheit großen Anteil daran, dass Polen in den zurückliegenden 100 Jahren lange kein souveräner Staat war.

Deutsche und Polen müssen einander besser kennenlernen. Das lohnt sich nicht nur, wie Merkel sagt – es muss sein.

Von Marina Kormbaki/RND

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