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Deutschland / Welt Die GroKo will den Frust überwinden
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15:09 07.05.2018
Der Gipfel auf dem Gipfel: SPD-Chefin Andrea Nahles, CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und Unions-Fraktionschef Volker Kauder auf der Zugspitze vor Beginn einer Klausurtagung. Quelle: dpa
Zugspitze

Um kurz vor 13 Uhr kommt sie oben an, die Gondel mit Volker Kauder, Andrea Nahles, Alexander Dobrindt und den anderen. Es wird gelacht. Es wird gescherzt. CSU-Mann Dobrindt, in dessen Wahlkreis die Zugspitze liegt, erklärt das Alpenpanorama und erzählt Geschichten, die sich um diesen Berg ranken. Oben angekommen scheint die Sonne. Eitel Sonnenschein auch in der GroKo? Zwei Monate nach dem Neustart des schwarz-roten Bündnisses hat sich jede Menge angestaut: Frust über den anderen.

Hier auf der Zugspitze treffen sich die, wie es im Berliner Politsprech heißt, geschäftsführenden Vorstände der Fraktionen von Union und SPD zur Klausur. Es gilt, die Frage zu klären, was geht: Kann man gemeinsam Projekte anschieben und sich gleichzeitig fortwährend gegeneinander profilieren?

Dobrindt sorgt für Knatsch

Es war CSU-Landesgruppenchef Dobrindt, der rechtzeitig vor dem Termin mal wieder für Knatsch gesorgt hatte. Seine Äußerungen über eine „Anti-Abschiebe-Industrie“ – der große Aufreger für die SPD. Und nun? Wieder die Reihen schließen und unterhaken. So einfach ist das alles nicht.

Beim Statement mit dem golden strahlenden Gipfelkreuz im Hintergrund machen die GroKo-Protagonisten gute Miene. „Wir haben uns ein großes Programm vorgenommen“, sagt Gipfel-Gastgeber Dobrindt, er setzt auf „Teambuilding on the Top of Germany“. Sein CDU-Kollege Kauder beschwört den „Geist der Zugspitze“. Man sei auf „der Höhe der Zeit“. Schöne Worte, die verschleiern sollen, welche Zentrifugalkräfte in der Großen Koalition wirken.

Nahles gibt sich cool

Und auch SPD-Chefin Andrea Nahles ist nicht auf Krawall gebürstet. Mit ihrem Duz-Freund Dobrindt hatte Nahles bereits am Vortag die Zugspitze erkundet. Angesprochen auf dessen jüngste Abschiebe-Äußerungen versucht sie, die Wogen zu glätten. „Darüber wird es hier keinen Streit geben“, sagt sie. Entscheidend sei, was im Koalitionsvertrag stehe. Und das müsse Innenminister Horst Seehofer dann umsetzen, gibt sich Nahles cool.

Kanzlerin Angela Merkel, Vizekanzler Olaf Scholz und CSU-Chef Horst Seehofer fehlen – entschuldigt – beim GroKo-Treffen. Viel gäbe es eigentlich zu besprechen hier beim Gipfel auf dem Gipfel: Zum Beispiel, ob es angesichts einer Steuerschätzung, die auch dem Bund üppige Mehreinnahmen verspricht, nun doch mehr Geld gibt für Bundeswehr und Entwicklungsetat. Oder wie es jetzt laufen soll mit den Ankerzentren für Flüchtlinge. Und was genau aus den CSU-Forderungen nach einer härteren Gangart bei Abschiebungen wird.

Konzept zum Wohnungsbau

Als sich die GroKo ins Tagungszentrum „Sonnalpin“ auf dem Zugspitzplatt zurückzieht, ist erst einmal Business as usual angesagt: Union und SPD wollten ein lange vorbereitetes Konzept zur Wohnungsbau-Politik vereinbaren – mit Baukindergeld und einer verschärften Mietpreisbremse. Und dann geht es auch noch um die Arbeitsmarktpolitik und ums Klima – diesmal allerdings ausdrücklich nicht ums Koalitionsklima, sondern um die globale Erwärmung und ihre Folgen.

Von Rasmus Buchsteiner / RND

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