Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Deutschland / Welt Ein düsterer Tag für die Türkei
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ein düsterer Tag für die Türkei
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:12 21.02.2018
In Isolationshaft – für immer: Ahmet Altan. Quelle: picture alliance / Photoshot
Anzeige
Ankara/Berlin

„Es ist ein guter Tag für den Journalismus und die Freiheit.“ So jubelte Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner. Die meisten türkischen Kollegen in Istanbul und Ankara hingegen erklärten den gestrigen Freitag zu einem ganz besonders düsteren Tag für den Journalismus.

Die Freilassung von Deniz Yücel ist interessant, eine Meldung wert, aber sie bewegt die wenigsten in der Türkei. Bewegend, das ist die fast zeitgleiche Nachricht von der Verurteilung sechs türkischer Journalisten zu lebenslanger Haft.

Unter ihnen sind drei der renommiertesten Kommentatoren des Landes, die 73-jährige Schriftstellerin Nazli Ilicak sowie die Brüder Mehmet und Ahmet Altan. Ihnen allen werden Landesverrat im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 sowie Kontakte zur Bewegung des exilierten Predigers Fethullah Gülen vorgeworfen.

23 Stunden Isolationshaft täglich

Das Urteil, wie es die „Hürriyet Daily News“ wiedergab: Alle sechs sind zu einer „verschärften lebenslangen Haftstrafe“ verurteilt; sie werden 23 Stunden am Tag in Isolationshaft gehalten; sie haben keine Chance auf Bewährung und nur eingeschränkte Besuchsrechte.

Dies ist die Wirklichkeit in der Türkei an dem Tag, an dem in Deutschland erleichtert die Befreiung eines Deutschen aus türkischer Haft gefeiert wird.

Von Regierungsseite wurde in Ankara die Freilassung Yücels weitgehend beschwiegen. Vielleicht aber hatte das Regime von Präsident Recep Tayyip Erdogan mit seinem Gespür für Timing den perfekten Moment abgewartet: Die Freilassung Yücels und Wiederannäherung an Deutschland lässt den Skandal um die verurteilten türkischen Journalisten etwas verblassen.

„Erdogan hat etwas als Gegenleistung bekommen“

Yücel hat seine Schuldigkeit getan, glauben Kollegen im Land: Man hat mal versucht, wie weit man gehen kann mit der Festsetzung ausländischer Berichterstatter – und gelernt, dass man ziemlich weit gehen kann.

Das fürchtet auch Can Dündar, aus der Türkei geflohener Ex-Chefredakteur der regierungskritischen Zeitung „Cumhuriyet“. Yücels Freilassung „wird negative Folgen haben, weil Erdogan nun weiß, dass es möglich ist, über inhaftierte Journalisten zu verhandeln“, sagte der in Berlin im Exil lebende Journalist der Deutschen Presse-Agentur. „Erdogan hat etwas als Gegenleistung dafür bekommen, wir wissen nur noch nicht, was. Also warum sollte er nicht noch weitere Journalisten festnehmen lassen?“

Nach Dündars Überzeugung hat Präsident Erdogan die Freilassung orchestriert: „So funktioniert das Rechtssystem in der Türkei.“

Dafür gibt es auch andere Hinweise. Anfang Januar hatte das Verfassungsgericht übrigens die Freilassung von Mehmet Altan angeordnet, da seine lange U-Haft seine Rechte verletze. Ein untergeordnetes Gericht in Istanbul weigerte sich jedoch, das Urteil umzusetzen. Nach scharfer Kritik der Regierung revidierte das Verfassungsgericht sein Urteil.

Im Zusammenhang mit Deniz Yücel haben Erdogan und seine Minister oft und gern die Unabhängigkeit der Justiz von der Politik betont. Das sei anders als in Deutschland.

Von RND/sus

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In seiner Rede auf der Sicherheitskonferenz in München blickt Sigmar Gabriel düster auf den Jahresbeginn zurück. Die Welt stehe derzeit vor einem gefährlichen Abgrund. Vor allem an die USA richtet der Außenminister klare Worte.

21.02.2018

Nach zahlreichen Raubüberfällen und Schießereien zwischen Drogenbanden hat der brasilianische Präsident Michel Temer Soldaten in die Hauptstadt entsandt. Die Streitkräfte sollen die Straßen der Millionen-Metropole sicherer machen.

21.02.2018

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat die Bundesregierung im Zuge der drohenden Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert. Dedy forderte Berlin dazu auf, die Automobilindustrie stärker in die Pflicht zu nehmen. Auch die Grünen warfen der Regierung erhebliche Versäumnisse vor.

21.02.2018
Anzeige