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Deutschland / Welt Erneutes Rechtsrock-Konzert in Thüringen – kleine Gegendemos
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10:07 06.10.2018
Polizeibeamte stehen vor dem Gelände des Rechtsrock-Festivals „Tage der nationalen Bewegung“. Quelle: FrM/ZB/dpa
Apolda

Begleitet von einem starken Polizeiaufgebot hat am Freitagabend im thüringischen Apolda (Weimarer Land) ein Rechtsrock-Konzert begonnen. Mehrere Hundert Teilnehmer versammelten sich nach Polizeiangaben auf dem Marktplatz der Kreisstadt. Zu dem als politische Kundgebung angemeldeten Konzert werden bis Samstagabend mehrere Tausend Anhänger der rechten Szene erwartet. Thüringen gilt als bundesweite Hochburg von Neonazi-Konzerten. Das Rechtsrock-Konzert mit mehreren Bands kollidiert mit einem von der Stadt veranstalteten Familienfest auf dem Marktplatz.

Rund 750 Angehörige der rechten Szene kamen bereits am Freitagabend zusammen, wie die Polizei am Samstagmorgen mitteilte. An den Gegenprotesten in Magdala und Apolda beteiligten sich demnach 100 Menschen. Festgenommen wurde niemand. Elf Anzeigen wurden gestellt, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Von 109 Konzertbesuchern und 10 Demonstranten wurden die Personalien kontrolliert. Unterstützt wurde die Polizei Thüringen von Beamten der Bundespolizei sowie von Polizisten aus drei anderen Bundesländern.

Konzert auf provisorischer Bühne

Eigentlich war das Konzert im 15 Kilometer entfernten Magdala geplant, doch nach einer Entscheidung des Amtsgerichts Weimar mussten die Organisatoren umplanen. Das Gericht hatte den Konzertveranstaltern am Nachmittag auf Antrag der Stadt Magdala die Nutzung kommunaler Zufahrtswege zu einem dort angemieteten Privatgelände untersagt. Die Wege wurden abgesperrt. In Apolda konnten die Konzertveranstalter am Abend nur auf eine provisorische Bühne zurückgreifen, weil sie in Magdala schon die Bühnentechnik aufgebaut hatten.

Das Konzert gilt als Ersatz für ein von den Behörden unterbundenes Konzert Ende August in Mattstedt, bei dem die Veranstalter das Gelände wegen unklarer Besitzverhältnisse nicht nutzen durften. Diesmal hatten sie sich sowohl für Apolda als auch Magdala angemeldet.

„Die Bürger von Apolda sind jetzt die Leidtragenden“

Innenminister Georg Maier (SPD) bezeichnete den Umzug nach Apolda als Erfolg. Das Gelände an der A4 sei für eine Großveranstaltung, mit der die Veranstalter viel Geld verdienen könnten, geeignet. „Diese Pläne haben wir durchkreuzt.“ Für Apolda allerdings sei dadurch eine schwierige Lage entstanden. „Die Bürger von Apolda sind jetzt die Leidtragenden.“

Maier äußerte sein Unverständnis darüber, dass das Verwaltungsgericht Weimar am Freitag auch für die zwei Veranstaltungstage in Apolda nahezu alle Auflagen der Versammlungsbehörde gekippt hat. Bei dem Rechtsrock-Event träten Bands auf, die offen zu schweren Straftaten wie Mord aufgerufen hätten. Dies sei vom Gericht nicht berücksichtigt worden. „Andere Gerichte in Deutschland haben da sehr kurzfristig anders entschieden“, sagte er.

Das Verwaltungsgericht Weimar hatte am Freitag zu den Auflagen für Apolda mitgeteilt, Einschränkungen dürfe es nur geben, wenn eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung bestehe, die durch handfeste Tatsachen belegt sei. Bloße Verdachtsmomente und Vermutungen genügten hingegen nicht..

Von RND/dpa