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Deutschland / Welt Landesregierung verhängt Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Landesregierung verhängt Diesel-Fahrverbote in Stuttgart
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14:28 11.07.2018
Autos fahren am Neckartor in Stuttgart Quelle: dpa
Stuttgart

Besitzer älterer Dieselautos in Stuttgart müssen sich auf Fahrverbote vom 1. Januar 2019 an einrichten. Dies gilt für Fahrzeuge der Euro-Abgasnorm 4 und schlechter, beschloss die grün-schwarze Koalition in Baden-Württemberg am Mittwoch.

Ein Fahrverbot für jüngere Diesel der Euronorm 5 soll zunächst vermieden werden. Es soll von der Wirkung eines Paketes zur Luftreinhaltung für die Landeshauptstadt abhängig gemacht werden, hieß es aus Koalitionskreisen. Stuttgart folgt mit dem Verbot Hamburg, wo bereits Einschränkungen für Dieselwagen auf zwei Streckenabschnitten gelten.

Kretschmann-Regierung unter Druck

Die Koalitionsspitzen um Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wollten Details ihrer Einigung noch am Nachmittag bekanntgeben. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Februar dieses Jahres entschieden, dass Fahrverbote zur Luftreinhaltung grundsätzlich erlaubt sind, wenn die Verhältnismäßigkeit gewahrt wird. Seither stand die Regierung von Kretschmann unter großem Druck, die hohen Stickoxid-Werte in der Stadt zu senken. Stickoxide sind Gase, die unter anderem die Atemwege und Augen reizen können. Die Umweltgifte entstehen bei vielen Verbrennungsvorgängen, im Straßenverkehr vor allem aus Dieselmotoren.

Die CDU-Fraktion hatte mehrere technische Lösungen vorgestellt, die zu einem niedrigeren Stickoxid-Ausstoß in der Stadt beitragen sollen. Dazu gehören ein innovativer Straßenbelag, der die Gase aus der Luft bindet, sowie eine Lärmschutzwand, die sowohl Stickoxide als auch Feinstaube aus der Luft abbauen soll.

Wie ist die Lage im Rest des Landes?

Auch für andere Städte diskutiert die Politik derzeit über mögliche Fahrverbote. Vielerorts versuchen die Landesregierungen, Sperrung mit umfangreichen Maßnahmenpaketen zu vermeiden. Falls diese jedoch nicht greifen, könnten an stark belasteten Orten ähnliche Verbote in Kraft treten

Von RND/dpa

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