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Deutschland / Welt Maas wirbt für Iran-Abkommen
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10:21 21.05.2018
Bundesaußenminister Heiko Maas. Quelle: dpa
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Buenos Aires

Zum Auftakt des G20-Treffens in Buenos Aires hat Bundesaußenminister Heiko Maas sich erneut für den Erhalt des Atomabkommens mit dem Iran stark gemacht. „Es aufzugeben bedeutet, sich in eine völlig ungewisse Zukunft zu begeben, was die Frage der Nuklearwaffen im Iran angeht“, sagte der SPD-Politiker am Sonntagabend nach seiner Ankunft in der argentinischen Hauptstadt. „Dabei geht es gar nicht so sehr um den Iran, sondern es geht um unsere eigenen originären Sicherheitsinteressen, die deutschen, aber auch die europäischen.“

Das G20-Treffen der führenden Wirtschaftsmächte der Welt findet ohne den neuen US-Außenminister Mike Pompeo statt, der in Washington bleibt und dort am Montag eine Grundsatzrede zur Iran-Strategie der USA hält. In Buenos Aires lässt er sich von seinem Vize John Sullivan vertreten. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte kurzfristig wegen anderer, nicht näher benannter Verpflichtungen ab. Außerdem fehlen die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini und der französische Außenminister Jean-Yves Le Drian.

Fortschritte bei G20-Treffen kaum zu erwarten

Fortschritte bei der Bewältigung der sich zuspitzenden Krisen im Nahen und Mittleren Osten sind deswegen kaum zu erwarten. Mit Russland und den USA fehlen die Außenminister zweier wesentlicher Vertragsstaaten des ins Wanken geratenen Atomabkommens mit dem Iran. Maas wird am Montag immerhin mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi über die Bemühungen reden können, das mühsam ausgehandelte Abkommen trotz des Ausstiegs der USA zu retten.

China und Russland wollen die Vereinbarung, die eine iranische Atombombe verhindern soll, genauso wie die europäischen Unterzeichner weiterführen. Dazu ist aber die Beibehaltung wirtschaftlicher Anreize für den Iran trotz harter US-Sanktionen notwendig.

Maas war am Sonntagabend in Buenos Aires eingetroffen. Er wird am Montag am Rande der G20-Konferenz Gespräche mit seinen Kollegen aus Argentinien, Mexiko und Chile führen. Möglicherweise ergibt sich auch die Gelegenheit für ein Krisengespräch mit dem saudischen Außenminister Adel al-Dschubair. Saudi-Arabien hatte vor einem halben Jahr den Botschafter aus Berlin abgezogen, weil der damalige Bundesaußenminister Sigmar Gabriel der wichtigen Regionalmacht „Abenteurertum“ vorgeworfen hatte.

Maas reist nach Washington weiter

Auf der offiziellen Agenda des G20-Treffens stehen die Themen Terrorbekämpfung, Digitalisierung, Klimaschutz und Stärkung der multilateralen Weltordnung mit ihren internationalen Abkommen und Institutionen. Der Staatengruppe gehören die 19 führenden Industrie- und Schwellenländer sowie die Europäische Union an. Sie repräsentieren zusammen zwei Drittel der Weltbevölkerung und 80 Prozent der weltweiten Wirtschaftskraft.

Deutschland hatte im vergangenen Jahr den G20-Vorsitz. Das Gipfeltreffen findet dieses Jahr am 30. November und 1. Dezember in Buenos Aires statt.

Maas reist am Montagabend nach Washington weiter, wo er am Mittwoch Pompeo treffen will. Das Iran-Abkommen und der Handelsstreit mit den USA um drohende Strafzölle auf Stahl und Aluminium werden dabei die Hauptthemen sein. Es ist bereits der dritte USA-Besuch von Maas seit seinem Amtsantritt Mitte März. Die ersten beiden Male war er aber nur in New York, weil Pompeo erst Ende April ins Amt kam. Sein Vorgänger Rex Tillerson war einen Tag vor dem Amtsantritt Maas' entlassen worden.

Von RND/dpa

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