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Deutschland / Welt So brutal rechnet Marco Bülow mit der SPD ab
Nachrichten Politik Deutschland / Welt So brutal rechnet Marco Bülow mit der SPD ab
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18:05 27.11.2018
Der bisherige SPD-Bundestagsabgeordnete Marco Bülow tritt aus der Partei aus, will dem Bundestag aber als fraktionsloser Abgeordneter weiter angehören. Quelle: Kay Nietfeld/dpa
Berlin

Immerhin in einer Sache sind sich Marco Bülow und die SPD-Führung noch einig: Der Parteiaustritt des Bundestagsabgeordneten aus Dortmund kommt nicht aus heiterem Himmel. Der Bruch hat sich seit geraumer Zeit angekündigt. Vom „Schlusspunkt einer längeren Entwicklung“ spricht NRW-Landesgruppen-Chef Achim Post. Bülow selbst spricht von einem „langen Prozess“. Schon im Sommer sei er einmal kurz vor dem Austritt aus der SPD gewesen, habe sich aber schwer getan, „weil ich noch Hoffnung hatte“.

Diese Hoffnung hat er nun verloren, seit Montagabend ist der Parteiaustritt des Querkopfes aus dem Ruhrgebiet offiziell.

Groß ist der Andrang der Journalisten, als Bülow am Dienstag in einem Nebengebäude des Bundestages seine Beweggründe erläutert. Derart viele Mikrofone und Kameras waren schon lange nicht mehr auf den 47-Jährigen gerichtet. In der SPD-Fraktion galt Bülow seit Jahren als weitgehend isoliert. 60 Minuten Zeit nimmt er sich, um seine Motive zu erklären. Es wird ein Auftritt voller Bitterkeit – und eine schonungslose Abrechnung mit der SPD.

Statt Basis-Aufstand herrsche Grabesruhe

Bülow zeichnet das Bild einer Partei, die sich von der Realität abgekoppelt habe, beratungsresistent und in Teilen bereits tot sei. Von der versprochenen Erneuerung sei weit und breit nichts zu sehen, weder personell, noch strukturell und schon gar nicht inhaltlich. „Es hat sich nichts verändert, die SPD-Erneuerung ist zu einem Lippenbekenntnis verkommen“, sagt Bülow. Die Parteiführung wolle nichts einsehen, nichts lernen, nichts ändern. „Weiter so ist das einzige Interesse.

Die SPD sei eine von Angst getriebene Partei, entsprechend mutlos ihre Politik. „Wir haben Angst vor der Union, Angst vor Neuwahlen, Angst vor Lobbyisten, Angst vor einem Sonderparteitag, Angst vor der Urwahl eines Vorsitzenden – vor allem aber Angst vor Vielfalt“, kritisiert Bülow. Wo es früher Raum für lebendige Diskussionen gegeben habe, sei die Partei heute stromlinienförmig. Anders als bei der Union sei in der SPD kein einziger Groko-Kritiker an verantwortlicher Position in Regierung oder Fraktion eingebunden worden, klagt Bülow. Vielfalt, die es in der Partei noch gebe, werde nach außen nicht mehr sichtbar. „Wir sind ein Karriere- und ein Wahlverein geworden“, sagt der Abgeordnete.

Bis zuletzt habe er gehofft, dass sich die Partei noch einen Ruck geben werde, spätestens nach den absehbaren Niederlagen bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen. Doch auch danach habe niemand die Notbremse gezogen. „Statt einer Mobilisierung der Basis herrschte Grabesruhe“, klagt Bülow. Als er verstanden habe, dass der Aufstand der Basis ausfalle, habe er die letzte Hoffnung verloren.

Eintritt in die Linkspartei? Fragen Sie mich ein anderes Mal.

Mit Trauer trete er nach 26 Jahren aus der SPD aus, nicht mit Häme, sagt der Mann aus Dortmund. Und er wünsche sich, dass die Partei eines Tages zurückkomme. „Ich war, ich bin und ich bleibe engagierter Sozialdemokrat – wenn dann auch ab jetzt außerhalb der SPD, wie schon so viele andere.“

Sein direkt gewonnenes Bundestagsmandat will er behalten, den Wahlkreis Dortmund 1 weiter im Parlament vertreten. Auch von vielen SPD-Mitgliedern aus seinem Unterbezirk sei er darin bestätigt worden. Forderungen aus der Fraktionsspitze nach der Rückgabe seine Mandates weist der Parlamentarier empört zurück. „Ich habe immer offen gesagt, wofür ich stehe. Und ich bin immer Sozialdemokrat geblieben. Andere sollten sich dagegen mal die Frage stellen, ob sie nicht die Wähler belogen haben.“

Fraktionsvize Rolf Mützenich weist am Nachmittag die Kritik zurück und erneuert die Aufforderung an Bülow, das Mandat zurückzugeben. Vor allem als Vertreter der SPD sei Bülow in den Bundestag gewählt worden, sagt Mützenich. Als solcher hätte er sich auch stärker in den Erneuerungsprozess der Partei einbringen. „Womöglich wäre dann auch seinen Anliegen stärker Rechnung getragen worden.“

Hinter vorgehaltener Hand heißt es in der Fraktion, Bülow wäre nur selten da gewesen. Vor allem bei den Sitzungen seiner nordrhein-westfälischen Landesgruppe habe er regelmäßig durch Abwesenheit geglänzt. Manch ein ehemalige Genosse sieht den Parteiaustritt daher nicht unbedingt negativ. Ein Störenfried weniger.

Bülow verteidigte sich über Twitter gegen die Angriffe der früheren Genossen.

In Zukunft will Bülow als fraktionsloser Abgeordneter weitermachen. Er wolle Sprachrohr der Vereine und Verbände werden, die in den Parteien keine Stimme mehr hätten, sagt er. Bei der linken Sammlungsbewegung #Aufstehen will er sich weiter engagieren. Auch ohne Partei könne man einen Wahlkreis vertreten und womöglich sogar gewinnen. Einen späteren Eintritt in die Linkspartei will er allerdings auch nicht ganz ausschließen. Darüber könne man „gerne ein anderes Mal“ reden. Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenkencht hat bereits eine entsprechende Einladung ausgesprochen.

Womöglich sei seine Wirkmacht ohne Fraktion aber sogar größer. „Als fraktionsloser Abgeordneter bekommt man Redezeit im Bundestag“, sagt Bülow. „Wissen Sie, wie viel Redezeit mir meine bisherige Fraktion in dieser Legislaturperiode zugestanden hat? Nicht eine Minute.“

Im Netz wurde der Parteiaustritt kontrovers diskutiert. Die SPD-Abgeordneten Karl Lauterbach und Johannes Kahrs kritisierten Bülow scharf.

Andere Twitter-Nutzer äußerten dagegen Bedauern, Verständnis oder gar Respekt für die Entscheidung.

Von Andreas Niesmann/RND

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