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Deutschland / Welt Mit Deutschlands Bedeutung wachsen die Probleme
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06:00 27.09.2018
Amerikanische und iranische Flagge: Steht Deutschland an der richtigen Seite? Quelle: imago/Ralph Peters
Berlin

Die Diplomatie ist mitunter ein wenig appetitliches Geschäft. So vieles gibt es gegeneinander abzuwägen: vertragliche Zwänge, politische Bündnisse, geostrategische Interessen, wirtschaftliche Abhängigkeiten – und über allem schwebt die Frage der Menschenrechte. Richtig oder falsch, schwarz oder weiß gibt es selten. Zwischentöne dominieren. Selbst Experten verlieren da schon Mal den Überblick.

Im wiedervereinigten Deutschland waren die außenpolitischen Grundsätze lange Zeit klar: Es gab wichtige Länder wie die USA, Russland oder Israel und natürlich die Mitgliedsstaaten des Friedensprojektes EU. Die meisten anderen Länder auf der Welt dagegen bewertete die deutsche Außenpolitik vor allem unter einem Gesichtspunkt: Ob die Industrie dort Aussicht auf Gewinne hatte.

Dass Deutschland auch in Afrika und Asien eine interessengeleitete Außenpolitik verfolgt, ist ein recht neues Phänomen. Es ist die Folge der Erkenntnis, dass es in einer globalisierten Welt keine isolierten Krisen mehr gibt. Und dass ein wirtschaftlicher Koloss wie Deutschland in der internationalen Sicherheitspolitik eine Rolle spielt – ob er will oder nicht.

Es ist richtig, den Atomdeal mit dem Iran zu retten

Mit der Bedeutung wachsen die Probleme, wie ein Blick in den Nahen Osten zeigt. Fast zeitgleich bemüht sich Außenminister Heiko Maas, die diplomatische Eiszeit mit Saudi-Arabien zu beenden und das Atomabkommen mit dem Iran zu retten. Beides zusammen geht eigentlich kaum, die Regimes von Riad und Teheran sind einander in inniger Feindschaft verbunden. Die deutsche Iran-Politik vergrößert außerdem den Graben zum einstigen Verbündeten USA und stellt auch noch die Freundschaft zu Israel auf eine harte Probe. Völlig zu Recht sehen die Israelis im Mullah-Regime die größte Gefahr für ihre Existenz.

Angesichts all dessen kann man sich durchaus die Frage stellen, ob Deutschland im Nahen Osten eigentlich auf der richtigen Seite steht. Die Antwort lautet: ja – aber.

Ja – es ist richtig, den Atomdeal mit dem Iran zu retten. Nicht um die USA oder Israel zu verärgern, sondern weil die Wahrscheinlichkeit größer ist, die Mullahs durch Handel vom Bau der Bombe abzuhalten als durch Isolation. Dass die Bundesregierung diese Haltung offensiv vertritt, spricht für das neue Selbstbewusstsein Deutschlands in der Welt.

Aber – der Praxistext dieser Nahostpolitik steht noch aus. Bislang hat sich der Iran als verlässlicher Vertragspartner erwiesen. Und doch kann niemand vorhersagen, wie lange Teherans Kooperationsbereitschaft angesichts der destruktiven US-Politik anhält. Falls der Bombenbau eines Tages weitergeht, wird die Bundesregierung die Seiten wechseln müssen. Donald Trump hätte dann doch Recht gehabt. Man kann es drehen und wenden: Außenpolitik ist selten appetitlich.

Von Andreas Niesmann

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