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Deutschland / Welt Neue Sanktionen gegen Nordkorea beschlossen
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07:25 12.09.2017
Der UN-Sicherheitsrat stimmt in New York über eine Resolution ab, die Nordkorea nach den jüngsten Atom- und Raketentests mit neuen Sanktionen belegen soll. Quelle: dpa
New York

Der UN-Sicherheitsrat hat einer Resolution für ein abgeschwächtes Sanktionspaket gegen Nordkorea zugestimmt. Das Gremium sprach sich am Montag (Ortszeit) einstimmig für den Resolutionsentwurf aus, der unter anderem Rohöl-Lieferungen an das Land deckeln soll. China und Russland äußerten sich trotz ihrer Zustimmung zu der Resolution kritisch über den Ansatz der USA.

Die Zeit, in der versucht worden sei, Pjöngjang dazu zu bewegen, „das Richtige“ zu tun, sei vorbei, sagte die US-Botschafterin an die Vereinten Nationen, Nikki Haley. Nun müssten Schritte unternommen werden, um Nordkorea davon abzuhalten, „das Falsche“ zu tun. Bei dem Sanktionspaket handele es sich um die härtesten Strafmaßnahmen, die je gegen Nordkorea ausgesprochen wurden, so Haley nach der Abstimmung. Sie würden jedoch nur funktionieren, wenn Staaten sie auch umsetzten.

Die USA waren zuvor in Verhandlungen mit den übrigen Vetomächten von ihrer Forderung eines völligen Ölembargos gegen Pjöngjang abgerückt. Auch der Vorschlag Washingtons, alles Vermögen von Staatschef Kim Jong Un und seiner Führungsriege im Ausland einfrieren zu lassen, war gestrichen worden.

Rund 93.000 Nordkoreaner arbeiten im Ausland

Die USA wollten keinen Krieg, so Haley. Pjöngjang habe noch die Möglichkeit, die Sache zu drehen, indem es sein Nuklearprogramm aufgebe und beweisen könne, dass es im Frieden mit anderen Staaten leben könne, so die Botschafterin. Mit der neuen Resolution soll Nordkorea auch der Import von Erdgas verboten werden. Der Entwurf untersagt Nordkorea zudem Textilexporte, was das Land massiv treffen könnte. Mit der Ausfuhr von Textilien erwirtschaftete Nordkorea nach Angaben der südkoreanischen Regierung im Jahr 2016 rund 752,5 Millionen Dollar (etwa 629,5 Millionen Euro).

Allen anderen Staaten wird im Zuge des Sanktionspakets die Ausstellung neuer Arbeitsbewilligungen für Nordkoreaner verboten, was Nordkorea rund 500 Millionen Dollar (etwa 418 Millionen Euro) jährlich kosten könnte. Die USA schätzen, dass derzeit etwa 93.000 Nordkoreaner im Ausland arbeiten. Verboten sind außerdem alle neuen und existierenden Joint Ventures und Kooperationen mit Nordkorea, es sei denn sie sind nicht kommerzieller Natur und dienen dem Aufbau der Infrastruktur.

USA schließen einen Krieg in Nordkorea nicht aus

China und Russland, die der Resolution zwar zustimmten, äußerten sich jedoch kritisch über das Vorgehen der USA. Sie forderten erneut, dass die USA und Südkorea die gemeinsamen Militärmanöver einstellen sollen, im Gegenzug solle Pjöngjang auf Raketentest und sein Atomprogramm verzichten - die Regierung unter US-Präsident Donald Trump lehnte das bisher jedoch ab. Peking habe sich „unermüdlich bemüht“, die Koreanische Halbinsel zu entnuklearisieren und dort Frieden und Stabilität zu erhalten, sagte der chinesische UN-Botschafter Liu Jieyi.

Der UN-Botschafter Russlands ging noch einen Schritt weiter: Der „Widerwille“ der USA, erneut zuzusagen, dass kein Regierungswechsel oder ein Krieg in Nordkorea angestrebt werde, habe einige „ernste Fragen“ aufgeworfen, sagte Wassili Nebensja.

Von richter.amelie