Oberst Klein rechtfertigt Bombenangriff in Kundus

Wie es aus Kreisen der Ausschussmitglieder am Mittwoch hieß, hat Klein „aus Respekt vor dem Parlament“ sechs Stunden Rede und Antwort gestanden. Damit war zunächst nicht gerechnet worden, da gegen den Soldaten ein Ermittlungsverfahren läuft.

Bei dem von Klein angeordneten Luftangriff auf zwei Tanklaster in der Nacht zum 4. September in der Nähe von Kundus waren nach offiziellen Angaben 127 Menschen ums Leben gekommen. Kleins Anwalt sagte, nach den Kriterien des humanitären Völkerrechts stehe fest, dass die Entscheidung für diesen Angriff „rechtlich nachvollziehbar und damit rechtmäßig war“.

Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hob nach der Anhörung hervor, dass sich Klein klar dazu bekannt habe, dass er die Verantwortung für den Angriffsbefehl trage: „Damit trägt er auch die Verantwortung für Fehler.“ Dagegen hält der CDU-Politiker Ernst-Reinhard Beck Kleins Entscheidung für „nachvollziehbar“. Seine Motivation sei allein der Schutz der Soldaten gewesen. Der Kommandeur hätte nicht davon ausgehen können, dass Zivilisten zu Schaden kommen würden. Beck wies zugleich darauf hin, dass dem Offizier auch seine Verantwortung als Christ bewusst gewesen sei.

Rainer Arnold, SPD-Verteidigungsexperte, betonte dagegen im Deutschlandfunk, er bleibe dabei, dass der Bombenabwurf falsch gewesen sei. Außenminister Guido Westerwelle hatte kurz vor dem Untersuchungsausschuss verkündet, dass der Afghanistaneinsatz künftig als „bewaffneter Konflikt“ im Sinne des Völkerrechts eingestuft wird. Damit können die Soldaten leichter militärische Maßnahmen ergreifen. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg begrüßte die Klarstellung: „Unsere Soldaten brauchen Rechtssicherheit.“ Die endgültige Bewertung bleibe aber der Justiz vorbehalten.

Westerwelle stellte in einer Regierungserklärung im Bundestag das künftige Mandat vor. Es sieht vor, dass die Zahl der Soldaten von 4500 auf 5350 steigt. Der Einsatzschwerpunkt wird auf die Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte verlagert. Während Grüne und Linke ankündigten, dem neuen Konzept nicht zuzustimmen, ließ die SPD ihr Abstimmungsverhalten offen.