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Deutschland / Welt Pompeo droht Iran mit „stärksten Sanktionen“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Pompeo droht Iran mit „stärksten Sanktionen“
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16:46 21.05.2018
US-Außenminister Mike Pompeo während seiner Rede vor dem konservativen Thinktank „Heritage Foundation“ in Washington. Quelle: AP
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Washington

Der Atomdeal sei „ein Verlierer“ mit großen Nachwirkungen für die Region gewesen, sagte Mike Pompeo in einer Rede vor Mitgliedern des konservativen Forschungsinstituts Heritage Foundation in Washington. Seit das Abkommen 2015 beschlossen worden sei, habe der Iran „seinen Marsch durch den Nahen Osten“ vorangetrieben. Es müsse durch ein neues ersetzt werden, das von US-Kongress ratifiziert werde.

Nach dem Ausstieg aus dem Atomdeal wollen die USA dem Iran eine Dominanz des Nahen Ostens vor allem durch finanziellen Druck verbauen. Die jüngst wieder eingesetzten Sanktionen gegen Teheran seien erst der Anfang, sagte Pompeo am Montag in Washington. Der Stachel der Sanktionen werde sehr schmerzhaft sein.

US-Präsident Donald Trump hatte am 8. Mai im Alleingang den Ausstieg der USA aus dem Atomdeal erklärt. Er setzte Wirtschaftssanktionen wieder in Kraft. In dem Abkommen von 2015 verpflichtet sich die internationale Gemeinschaft, Sanktionen gegen die Islamische Republik aufzuheben. Im Gegenzug soll ausgeschlossen werden, dass der Iran Atomwaffen entwickelt.

Pompeo forderte den Iran auf, seine Unterstützung der Huthi-Milizen im Jemen und der Taliban in Afghanistan sofort einzustellen. Auch solle Teheran seine Kräfte aus Syrien zurückziehen. Unter dem Schirm des Atomdeals habe der Iran Stellvertreterkriege im Nahen Osten geführt. Bis heute lüge der Iran über seine wahren Absichten. Das Land sei der größte Finanzier von Terrorismus, sagte Pompeo.

„Der Iran darf niemals einen Freibrief haben, um den Nahen Osten zu dominieren“, sagte Pompeo. Die USA wollten weiter mit Verbündeten in der Region zusammenarbeiten, um den Iran zurückzudrängen. „Wir werden uns unermüdlich für das iranische Volk einsetzen“, betonte Pompeo. Die USA wollten die Proteste gegen die Regierung in Teheran unterstützen.

„Wir müssen sicherstellen, dass Iran niemals einen Weg zu einer Atomwaffe hat“, sagte Pompeo weiter. Teheran müsse Inspektoren im ganzen Land unbegrenzten Zugang zu Atomanlagen gewähren.

Der Iran-Deal sei schlecht für alle Beteiligten und für die ganze Welt gewesen, sagte Pompeo. Nun verfolgten die USA ihre Ziele außerhalb dieses Abkommens weiter. Zuvor hatte sich Bundesaußenminister Heiko Maas beim G20-Treffen in Buenos Aires erneut für das Atomabkommen mit dem Iran ausgesprochen.

Von RND/dpa/AP

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