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Deutschland / Welt Flensburger Oberbürgermeisterin will gegen Nahles antreten
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17:32 16.02.2018
Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange will als Parteivorsitzende kandidieren. Quelle: dpa
Flensburg

„Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“, begründete Lange ihre Kandidatur in ihrem Brief an den Bundesvorstand. Damit könnte die Flensburger Oberbürgermeisterin gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten.

Simone Lange, die im thüringischen Rudolstadt aufwuchs, trat 2003 in die SPD und zog 2012 für Flensburg in den schleswig-holsteinischen Landtag ein. Seit etwas mehr als einem Jahr ist sie Oberbürgermeisterin der Stadt

Mit ihrer Kandidatur wolle die ehemalige Kripo-Beamtin, den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, „dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen“. Das wäre auch ein erster Schritt, „die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit“.

Parteikollege und Vorsitzender der SPD Braunschweig, Christos Pantazis, teilte den Brief via Twitter.

Schulz’ Rückzug erwartet

Andrea Nahles könnte bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen. Präsidium und Vorstand der Sozialdemokraten wollen am Nachmittag über das weitere Vorgehen beraten. Erwartet wird, dass der bisherige Vorsitzende Martin Schulz dort seinen sofortigen Rückzug verkünden wird.

Ein Parteitag müsste Nahles innerhalb von drei Monaten noch formal wählen. Allerdings gibt es an diesem Plan parteiintern heftige Kritik. Nahles wird vorgehalten, dass die Nachfolge „wie bei den Männern“ wieder im kleinen Kreis entschieden worden sei. So kamen unter anderem von der Berliner SPD und der geschäftsführenden Arbeits-und Familienministerin, Katarina Barley, die Forderung auf, den Vorsitz künftig zwischen mehreren Bewerbern per Urwahl durch alle SPD-Mitglieder zu entscheiden.

Zeichen für einen Neuanfang

Die Urwahl-Idee wird seit Jahren von der Parteilinken forciert. Bisher ist nur eine Mitgliederbefragung möglich, die einen Parteitag aber nicht bindet - dieses Modell wurde bisher einmal, 1993 vor der Übernahme des SPD-Vorsitzes durch Rudolf Scharping angewandt.

Lange schrieb weiter, sie könne angesichts der Neubesetzung des Bundesvorsitzes „das Gefühl der Ohnmacht vieler Mitglieder gegenüber denen, die in Berlin Entscheidungen treffen, ohne die Basis einzubeziehen, sehr gut nachvollziehen“. Das Amt des Bundesvorsitzenden sei von weitreichender Bedeutung für die gesamte Partei und das gesamte Land und dürfe nicht von einer kleinen Gruppe intern festgelegt werden.

Eine Einzelkandidatur, die von Funktionsträgern beschlossen und ohne große Diskussion durchgewunken werde, könne kein Zeichen für einen Aufschwung oder einen Neuanfang sein.

Von dpa/RND

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