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Deutschland / Welt Stanislaw Tillich tritt zurück
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17:33 18.10.2017
Will im Dezember nach neun Jahren im Amt zurücktreten: Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU). Quelle: dpa
Dresden

Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück. Er stellt als Konsequenz aus dem schlechten Wahlergebnis der CDU bei der Bundestagswahl sein Ministerpräsidenten-Amt wie auch den Landesvorsitz zur Verfügung, sagte er in einer Erklärung.

In seinem Statement sagte Tillich, der seit neun Jahren Regierungschef in Sachsen ist, es sei an der Zeit „die Verantwortung in jüngere Hände zu übergeben“. „Ich werde im Dezember auch vom Amt des Ministerpräsidenten zurücktreten. Ich wünsche mir, dass unsere CDU-Fraktion und die SPD auch in diesem Amt Michael Kretschmer zu meinem Nachfolger wählen. Das Präsidium der Sächsischen Union hat sich einstimmig und mit größter Unterstützung hinter meinen Vorschlag gestellt.“

Der 42-jährige Kretschmer hatte bei der Bundestagswahl sein Direktmandat verloren und ist künftig nicht mehr im Parlament vertreten. Bei der Bundestagswahl war die AfD in Sachsen mit 27 Prozent stärkste politische Kraft geworden – knapp vor der CDU (26,9), die seit Gründung des Landes Sachsen in dem Bundesland regiert.

Die AfD begrüßt den Rücktritt – und verbindet ihn gleichzeitig mit Forderungen in Richtung Bundes-CDU:

Die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry glaubt, dass die Chancen für ihre neue „Blaue Partei“ durch den geplanten Wechsel an der Spitze der sächsischen Landesregierung steigen. „Ein extrem schwacher Ministerpräsident versucht gerade, einen schwachen Wahlkreisverlierer als Nachfolger zu inthronisieren. Damit tut er der CDU, vor allem aber Sachsen, keinen Gefallen“, sagte Petry, die auch im sächsischen Landtag sitzt, der dpa. Die „Lücke für eine wahrhaft konservative Kraft“ werde durch diesen Schritt größer.

Die Bundes-CDU hat den Einsatz des sächsischen Regierungschefs Stanislaw Tillich für die Partei und dessen Heimatland gewürdigt. Tillich habe sich „in den verschiedensten Funktionen um den Freistaat verdient gemacht und war immer ein starker Vertreter der Interessen seiner Heimat in der Bundespartei“, erklärte CDU-Generalsekretär Peter Tauber am Mittwoch in Berlin.

Auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat dem scheidenden Ministerpräsidenten Stanislaw Tillich Respekt gezollt. Aus seiner Sicht wäre der Schritt aber nicht nötig gewesen. „Es hätte auch einen Weg gegeben mit einer großen Kabinettsumbildung unter seiner Führung, einen neuen Anfang zu machen. Er hat anders entschieden. Diese Entscheidung verdient allergrößten Respekt“ , sagte de Maizière.

Von RND/dpa

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