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Deutschland / Welt Syrien-Resolutionen der UN gescheitert
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Syrien-Resolutionen der UN gescheitert
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07:27 11.04.2018
Wassili Nebensja (vorne rechts), UN-Botschafter von Russland bei der Sitzung des UN-Sicherheitsrats. Quelle: dpa
New York

Dem Weltsicherheitsrat ist es am Dienstag nicht gelungen, eine Reaktion auf den mutmaßlichen Giftgasangriff im syrischen Duma am Wochenende zu beschließen. Insgesamt sind im UN-Sicherheitsrat drei Resolutionsentwürfe gescheitert.

Zunächst legten die USA einen Entwurf vor mit der Frage, wie genau der Chemiewaffeneinsatz untersucht werden soll. Washington befürwortete darin einen Nachfolger für den sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) einzurichten. Das gemeinsame Team der Vereinten Nationen und der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPWC) hatte bereits in der Vergangenheit Giftangriffe in Syrien untersucht. Das Mandat lief jedoch im November ab, Russland blockiert seither eine Verlängerung.

Auch bei diesem Resolutionsentwurf machte Russland von seinem Veto-Recht Gebrauch. Auch Bolivien stimmte gegen dagegen, China enthielt sich.

Anschließend brachte Russland einen Gegenentwurf ein. Dieser wiederum wurde von den USA und Großbritannien blockiert. Russland, China, Frankreich und Großbritannien sind ständige Mitglieder mit Veto-Recht im Sicherheitsrat und können jede Resolution zu Fall bringen.

Drei Resolutionsentwürfe – „nichts erreicht“

Auch der dritte Entwurf aus Moskau scheiterte, vier Länder stimmten dagegen. Das Papier rief die Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen zu einer Untersuchung des Vorfalls in der syrischen Stadt Duma auf.

Der Text „erreiche nichts“, sagte die US-Botschafterin Nikki Haley, denn die OPCW habe bereits von sich angekündigt, in Kürze Experten nach Duma schicken zu wollen. Auch Großbritannien habe laut der britischen UN-Botschafterin Karen Pierce dagegen gestimmt, weil ein OPCW-Ermittlerteam bereits auf dem Weg nach Syrien sei.

„Heute ist ein trauriger Tag für den Sicherheitsrat“, sagte Pierce. „Aber in erster Linie ist es ein sehr trauriger Tag für die Menschen in Duma, die jetzt ohne den Schutz sind, die das internationale System für sie entworfen hatte.“

USA, Frankreich und Großbritannien beraten über Konsequenzen

Russland warf dem Westen vor, Syrien schon jetzt zu beschuldigen. „Warum brauchen wir diese Untersuchungskommission, wenn Ihr den Schuldigen schon vor der Untersuchung ausgemacht habt?“, fragte Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja. Er äußerte angesichts der gescheiterten Resolutionen Bedauern und rief die USA und Großbritannien auf, von einem Militärschlag abzusehen.

Die USA, Frankreich und Großbritannien haben derweil ausführlich über eine militärische Antwort auf den mutmaßlich von der syrischen Regierung begangenen Giftgasangriff nahe Damaskus beraten. Möglicherweise werde es bereits zum Ende dieser Woche zu einem Vergeltungsschlag kommen, verlautete am Dienstag aus US-Regierungskreisen.

Von RND/AP/dpa

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