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Deutschland / Welt USA schicken Tausende Soldaten nach Afghanistan
Nachrichten Politik Deutschland / Welt USA schicken Tausende Soldaten nach Afghanistan
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07:11 19.09.2017
Seit fast 16 Jahren sind US-Soldaten in Afghanistan im Einsatz. Quelle: AP
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Washington

Der US-Senat hat mit deutlicher Mehrheit einen neuen Verteidigungshaushalt in Höhe von 700 Milliarden Dollar (rund 586 Milliarden Euro) genehmigt. Mit 89 zu 8 Stimmen votierte die Kammer am Montagabend (Ortszeit) wie erwartet dafür. Mit dem Gesetz bekommt das Pentagon im neuen Haushaltsjahr ab dem 1. Oktober 640 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und weitere 60 Milliarden für Kriegsmissionen unter anderem in Afghanistan, Irak und Syrien.

Doch bis das Geld fließen kann, muss noch eine Hürde genommen werden. Schon wie das Repräsentantenhaus zuvor lehnte der Senat den Vorschlag von Verteidigungsminister James Mattis ab, mehrere Militärstützpunkte im Land ab 2021 zu schließen. In der 1215 Seiten umfassenden Maßnahme wird diversen Einwänden des Weißen Hauses die Stirn geboten, doch US-Präsident Donald Trump hat bisher nicht gedroht, ein Veto gegen das Gesetz einzulegen.

8,5 Milliarden Dollar für Ausbau der Raketenabwehr

Die vom Senat verabschiedete Version enthält 8,5 Milliarden Dollar, um die Raketenabwehr des Landes als Reaktion auf Drohungen aus Nordkorea auszubauen. Zudem gibt es 10,6 Milliarden Dollar für 94 Militärflugzeuge - das sind zwei Dutzend mehr, als Trump angefordert hatte. Ebenfalls vorgesehen sind 25 Milliarden Dollar für die Bezahlung von 13 Schiffen. Auch hier gilt: Es sind fünf mehr, als die US-Regierung eigentlich eingeplant hatte. Trumps Vorschlag an den Kongress hatte ursprünglich 603 Milliarden Dollar für den Basisbetrieb des Militärs und 65 Milliarden für Auslandsoperationen umfasst.

Trotz des nun gebilligten Geldflusses an das Militär ist offen, wie schnell dies tatsächlich in der Praxis geschehen wird. Die Abgeordneten müssen zunächst einen Deal ausarbeiten, der bestehende Finanzdeckel auf den Bundesbehörden anhebt. Der Kongress hat zuvor zwar bereits einmal die Ausgabenbeschränkung anheben können - doch hochrangige Militärs fordern deren komplette Abschaffung.

Trump schickt Truppen nach Afghanistan

Die USA schicken schon jetzt mehr als 3000 weitere Soldaten nach Afghanistan. Das sagte Mattis am Montag im Pentagon, wie ein Sprecher bestätigte. Einige der zusätzlichen Kräfte sind nach Mattis’ Aussagen bereits auf dem Weg in das Land am Hindukusch. Die Truppenaufstockung ist Teil der Afghanistan-Strategie von US-Präsident Donald Trump. Diese hatte vor vier Wochen angekündigt, dass die USA ihr Engagement in dem Land verstärken wollen.

Das US-Militär hat derzeit rund 11.000 Soldaten in Afghanistan. Der Einsatz ist mit fast 16 Jahren der längste Krieg der USA. Die Sicherheitslage in dem Land hat sich mit dem Erstarken der radikalislamischen Taliban zuletzt wieder deutlich verschlechtert. Nach Militärangaben kontrollieren die Aufständischen rund elf Prozent des Landes. Weitere knapp 30 Prozent gelten als umkämpft. Zudem gibt es einen Ableger der Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

Die USA haben in Afghanistan zum einen Ausbilder im Rahmen der Nato-Mission „Resolute Support“ im Einsatz. Zum anderen fliegen sie unabhängig davon auch Luftangriffe und sind mit Spezialkräften vor Ort.

Senator John McCain wollte bei der Diskussion in der Kongresskammer vergeblich den Konflikt über Soldaten lösen, die als Transgender leben. Die Debatte, ob entsprechende im Dienst stehende Militärangehörige bei der Armee bleiben dürfen oder entlassen werden, wird landesweit geführt.

Von RND/dpa

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