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Deutschland / Welt Verfassungsschutz zählt immer mehr Reichsbürger
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19:21 28.04.2018
Die April-Ausgabe der Zeitschrift "Deutsche Polizei", die von der Gewerkschaft der Polizei herausgegeben wird, thematisiert die Reichsbürgerbewegung Quelle: dpa
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Berlin

Der Bundesverfassungsschutz zählt immer mehr Anhänger der Reichsbürgerbewegung. War im Jahr 2016 noch von 10.000 Reichbürgern die Rede, rechnet die Behörde derzeit mit rund 18.000 Personen. Das berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ unter Berufung auf das Bundesamt für Verfassungsschutz.

Im Januar 2018 hatte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen die Gesamtzahl noch mit 16.500 beziffert, von denen rund 900 als Rechtsextremisten gelten.

Reichsbürger erkennen die Bundesrepublik nicht als Staat an und behaupten, das Deutsche Reich bestehe weiter. Sie sprechen dem Grundgesetz, Behörden und Gerichten die Legitimität ab und akzeptieren keine amtlichen Bescheide.

Die gesamte Bewegung gilt als sicherheitsgefährdend und wird seit Herbst 2016 vom Verfassungsschutz beobachtet. In Bayern tötete ein Anhänger im August 2016 bei einer Razzia einen Polizisten und verletzte zwei weitere Beamten. Allein in Sachsen wurden seit März 372 Ermittlungsverfahren bearbeitet, die einen Bezug zur Szene aufweisen. Die Splitterbewegung wurde lange nicht ernstgenommen.

Immer noch hätten ungefähr 1200 Reichsbürger waffenrechtliche Erlaubnisse, sagte ein Verfassungsschutz-Sprecher dem „Tagesspiegel“. Seit Anfang 2017 sei es gelungen, 450 Reichsbürgern die Erlaubnis zu entziehen.

Von RND/epd/dpa

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