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06:17 09.11.2018
Baustelle CDU: Die Partei von Angela Merkel sucht einen neuen Chef. Hier Vorbereitungen für die Wahlparty am Tag der Bundestagswahl.2017. Quelle: Michael Kappeler/dpa
Berlin

Es ist kaum zu glauben, aber plötzlich liegt über der CDU so etwas wie ein Glitzern. Eine nervöse Unruhe hat sich bei manchen breit gemacht, wie bei Kindern vor Weihnachten. Dabei geht es nicht um Geschenke unterm Baum, sondern um die Wahl eines neuen Parteivorsitzenden. Eine weitaus nüchternere Angelegenheit also, aber manche geraten da ins Schwärmen: Die Partei sei wachgeküsst worden, freut sich Parteivize Thomas Strobl. Und seine Kollegin Julia Klöckner ergänzt für die nicht ganz so märchenfesten, der „Dornröschenmodus“ sei nun vorbei.

Angela Merkel hat die Emotionsmaschine ausnahmsweise selbst mit bedient: Sie kündigte ihren Rückzug an und befand, es beginne für die Partei nun etwas „sehr sehr Schönes“. Merkel empfahl: Bitte genießen.

Schluss also mit den staubig bis verzweifelt wirkenden Debatten über das Ende der Volksparteien, weg von der mühsamen Rechts-Links-Theorie, auf ins Märchenland der Politik, in denen Parteien Wellnesskuren verordnet werden.

CDU probiert sich an Optimismus

Bei ihren Bildern trägt die CDU etwas dick auf und dabei muss man sich noch nicht mal damit befassen, wer hier eigentlich wenn geküsst hat. Aber die Idee ist nicht schlecht: Die Zeit von Merkel geht zu Ende, und statt sofort in Chaos und Kämpfen zu versinken, in denen unterschiedliche Parteiflügel versuchen, sich gegenseitig zu übertrumpfen, probiert die CDU es erstmal mit etwas Positivem, mit Optimismus. Wenn man für Politik begeistern will, ist das ein guter Ansatz.

Und es ist ja auch eine spannende Sache: Wann wird in der CDU schon mal der Chef so richtig neu gewählt? Auf 25 Jahre Helmut Kohl folgten nach einem minuskülen Wolfgang-Schäuble-Intermezzo 18 Jahre Merkel. Dazwischen gab es Gemaule, aber keinen Gegenkandidaten. Und nun gibt es sogar ein Dutzend Interessenten. Das wirkt ein wenig wie Jahrmarkt, einem Wettbewerb der Märchenprinzen – und – prinzessinnen, um im Bild zu bleiben. Aber für die CDU ist die Vorsitzendenwahl weit mehr als ein Spiel: Es geht um eine Kursentscheidung. Der neue Chef oder die neue Chefin muss die CDU erkennbarer machen, muss die Schärfe aber dabei wohl dosieren, um nicht neue Abwanderungen zu provozieren.

Über lange Jahre war die CDU der Staubsauger im Parteiensystem. Mit ihrem neoliberal angehauchten Programm der Wahl hätte die CDU fast noch Schiffbruch erlitten. Dann stellte sich Angela Merkel im roten Anorak vor einen Eisberg und drückte als Klimakanzlerin den Grünen die Luft ab. Die CDU liberalisierte ihr Familienbild und ihre Sozialpolitik. Sie übernahm Ideen der SPD und machte ihr damit zusätzlich zur Linkspartei Konkurrenz. Es war ein Erfolgskurs: Bei der Bundestagswahl 2013 bekam die CDU fast absolute Mehrheit bei der Bundestagswahl 2013.

Es geht nicht nur um Personalien

Ein Teil der Partei hat all die Jahre gelitten: Die Konservativen fühlten sich vernachlässigt, übergangen, nicht ernst genommen. Das war zum Teil selbst verschuldet: Der Ruf, die Partei müsse wieder konservativer werden, wurde nicht inhaltlich unterlegt, sondern eher mit persönlicher Kritik an Merkel. Eine CDU ohne Merkel-Raute ist aber noch kein Programm, genauso wenig wie es langfristig reicht, eine Partei mit den Satz zu verkaufen: „Sie kennen mich.“ So wie es der SPD nicht geholfen hat, in schnellem Rhythmus ihre Vorsitzenden auszutauschen, ging es umkehrt der CDU: Eine lange Fixierung auf eine Person fördert Bequemlichkeit, auch in der Schuldzuweisung, nicht die Bereitschaft zum Denken.

Es bricht eine neue Zeit an in der CDU. An der Spitze wird künftig CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer stehen oder Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz. Gesundheitsminister Jens Spahn hat nach derzeitigem Stand nur Chancen, wenn Merz noch ausfällt. Es geht nicht nur um Personen, sondern um die Frage, wie stark die Sehnsüchte den künftigen Kurs der Partei bestimmen: Es würde der Partei gut tun, ihr wirtschafts- und steuerpolitisches Profil auszubauen. Es bekäme ihr schlecht, darüber ihre Offenheit an anderer Stelle einzubüßen. Der Schwung, den die Partei jetzt gerade hat oder sich zumindest einredet, kann für beides reichen.

Wenn der Wettbewerb um den CDU-Vorsitz zum Lagerkampf wird, wenn es darum geht, andere niederzuringen oder alte Rechnungen zu begleichen, wird der Parteitag im Dezember eine ganz andere neue Epoche einläuten: Die einer neuen Spaltung der CDU.

Von Daniela Vates/RND

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