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Niedersachsen Asylverfahren: "Der Berg wird jeden Tag größer"
Nachrichten Politik Niedersachsen Asylverfahren: "Der Berg wird jeden Tag größer"
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00:15 10.10.2017
Symbolbild. Quelle: Finn
Göttingen

Ende August seien landesweit rund 17 200 unerledigte Asylverfahren bei den Gerichten anhängig gewesen, sagte Justizministerin Antje Niewisch-Lennartz bei einem Besuch des Verwaltungsgerichts Göttingen. Zu Beginn des Jahres habe die Zahl der Asylbestände noch bei knapp 9800 Fällen gelegen.

„Die Bugwelle wird sich noch weiter aufbauen“, stellte die Ministerin fest. Der aktuelle Anstieg hänge damit zusammen, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge inzwischen deutlich mehr Anträge bearbeite und entscheide. Immer mehr Asylbewerber reichen anschließend Klage gegen die Entscheidung des Bundesamts ein. Viele Menschen, deren Asylverfahren jetzt bei den Gerichten landen, seien bereits vor längerer Zeit nach Deutschland eingereist.

„Der Berg wird jeden Monat größer“

Das Justizministerium habe frühzeitig auf die Entwicklung reagiert und bereits 2015 mehr Stellen geschaffen, sagte Niewisch-Lennartz. Insgesamt habe sich die Zahl der Stellen bei den Verwaltungsgerichten um mehr als 30 Prozent erhöht. Außerdem könnten im Bedarfsfall weitere Stellen nachbesetzt und Richter von Zivilgerichten an Verwaltungsgerichte abgeordnet werden.

Beim Verwaltungsgericht Göttingen sind derzeit noch etwa 1600 Verfahren anhängig. Jeden Monat kämen rund 100 neue Verfahren hinzu, sagte Gerichtssprecher Dieter Wenderoth. Man könne die Fälle derzeit nicht so rasch wie gewohnt abarbeiten, sagte die Präsidentin des Göttinger Verwaltungsgerichts, Stefanie Killinger. „Der Berg wird jeden Monat größer.“

Pilotprojekt in Göttingen

Bei den Asylverfahren hatte das Verwaltungsgericht Göttingen eine Pilotfunktion inne: Im September vergangenen Jahres führte es als erstes Gericht in Niedersachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein. Durch die elektronische Übermittlung fallen lange Postlaufzeiten weg, sodass sich die Verfahren effizienter und schneller abwickeln lassen. Inzwischen haben auch die übrigen niedersächsischen Verwaltungsgerichte auf den elektronischen Rechtsverkehr umgestellt.

Von Heidi Niemann

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