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Niedersachsen Viele Abschiebungen scheitern
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18:30 24.10.2018
Viele Abschiebungen aus Niedersachsen (hier eine aus Baden-Württemberg) scheitern derzeit. Foto: Patrick Seeger/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ Quelle: dpa
Hannover

Dreiviertel aller geplanten Abschiebungen in Niedersachsen sind in diesem Jahr gescheitert. Das geht aus einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage des FDP-Landtagsabgeordneten Jan-Christoph Oetjen hervor. Demnach konnten von 4390 Abschiebungsersuchen, die die Behörden bis zum 31. August zu vollstrecken hatten, 3389 Ersuchen nicht ausgeführt werden. In 1621 Fällen hatte die Polizei die Betroffenen nicht angetroffen, in 448 Fällen waren Reisen umgebucht worden und 270 geplante Abschiebungsersuchen wurden von den Ausländerbehörden gestoppt. Das Innenministerium weist darauf hin, dass in vielen Fällen auch die notwendigen Passersatzpapiere nicht dagewesen seien.

Asylbewerber verlassen zugewiesene Unterkunft

Die hohe Zahl der nicht vollzogenen Abschiebungsersuchen ist erstaunlich. Denn seit 2015 hat sich die Abschiebepraxis in Niedersachsen verschärft. Im Gegensatz zu den Anfangsjahren der ehemaligen rot-grünen Landesregierung kündigen die Behörden heute die Abschiebungen nicht mehr an. Sie wollen vermeiden, dass zur Ausreise verpflichtete Menschen untertauchen. Das Innenministerium erklärt die Tatsache, dass viele Menschen nicht in ihren Unterkünften angetroffen werden, mit der Personengruppe der Asylbewerber. Zu 70 Prozent handele es sich um Menschen, die bereits in einem anderen EU-Staat um Asyl gebeten hätten und meist in Gemeinschaftsunterkünften lebten oder leben sollten. Doch daran hielten sie sich oftmals nicht. Der FDP-Abgeordnete Oetjen fragt Innenminister Boris Pistorius (SPD), warum er gegen das zunehmende Problem nichts unternehme. „Offenbar hat das System gravierende Mängel.“ Ein erster Schritt wäre, so Oetjen, mehr Personal einzustellen.

Von Michael B. Berger

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