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Niedersachsen Frühestens im Mai fällt Entscheidung
Nachrichten Politik Niedersachsen Frühestens im Mai fällt Entscheidung
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12:17 26.02.2018
Niedersachsen wird vermutlich als letztes norddeutsches Bundesland über den Reformationstag als neuen gesetzlichen Feiertag abstimmen. Quelle: dpa
Hannover

 Niedersachsen wird vermutlich erst im Mai über die Frage abstimmen, ob der Reformationstag neuer gesetzlicher Feiertag wird. Dies erklärte Regierungssprecherin Anke Pörksen am Freitag. Am Donnerstag hatte Schleswig-Holstein endgültig beschlossen, dass künftig der 31.  Oktober gesetzlicher Feiertag sein soll. Niedersachsens Landesregierung strebt eine norddeutsche Lösung bei der Feiertagsfrage an, die in der Bevölkerung heftig diskutiert wird. Der Landtag Niedersachsens wird sich mit diesem Thema bereits in der kommenden Woche befassen, weil die Grünen vorgeschlagen haben, unbedingt einen weltlichen Tag als Feiertag zu nehmen. Ein Gesetzentwurf der Landesregierung werde vermutlich aber erst im März in Hannover eingebracht, sagte Pörksen. Dem werde sich eine sechswöchige Anhörung der Verbände anschließen, die angesichts der kontroversen Diskussion auch erforderlich sei. Für den Vorsitzenden der CDU-Fraktion im niedersächsischen Landtag, Dirk Toepffer, ist die Feiertagsdiskussion mit der Entscheidung in Kiel „ein Stück weit gegessen“. Toepffer sagte, wenn man eine norddeutsche Lösung wolle, werde man sich wohl für den Reformationstag aussprechen müssen, da auch Hamburg und Bremen in diese Richtung gingen. Toepffer betonte dennoch, dass die Abstimmung in seiner Fraktion über diese Frage nicht dem Fraktionszwang unterliegen sondern den Abgeordneten frei gegeben werde. Niedersachsens Landtagspräsidentin Gabriele Andretta (SPD) hat den Weltfrauentag am 8. März als neuen Feiertag empfohlen, in den Fraktionen gibt es noch andere Vorschläge. Toepffer meinte, die Mehrheit der Bevölkerung wünsche sich vor allem einen zusätzlichen Feiertag, damit der Norden etwas mit dem Süden gleichziehe, der wesentlich mehr Feiertage habe. „Die Begründung dieses Feiertages ist den meisten Leuten egal.“ In NIedersachsen gibt es neun gesetzliche Feiertage, in Bayern hingegen zehn.

Von Michael B. Berger

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