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Niedersachsen Jamaika-Koalition wird es schon mal nicht
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00:17 26.10.2017
„Eine andere Situation als in Berlin“: Für die Grünen Stefan Wenzel (v. li.), Christian Meyer und Jürgen Trittin ist ein Jamaika-Bündnis in Hannover keine logische Folge aus den Berliner Verhandlungen über Schwarz-Gelb-Grün. Quelle: Holger Hollemann
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Hannover

Offiziell halten sich alle Parteien mit Verlautbarungen zurück. Hinter den Kulissen laufen die Gespräche und Gedankenspiele dagegen auf Hochtouren.

Immerhin die Grünen haben sich am Montagabend im Parteirat - ein Gremium aus Landesparteichefs, Ministern und gewählten Basismitgliedern - auf eine Marschroute festgelegt. „Wir haben einstimmig beschlossen, Sondierungsgespräche nur in Richtung Ampel und nicht über ein Jamaika-Bündnis zu führen“, sagte Parteichefin Meta Janssen-Kucz.

Ministerpräsident Stephan Weil hat bisher öffentlich nur verlauten lassen, dass er die Bildung einer solchen Ampel-Koalition am liebsten hätte. Ansonsten hat Weil stoisch zu allen Koalitionsspekulationen geschwiegen und auf die erst noch anstehenden ersten Gespräche verwiesen. „Die Frage ist, wie lange Weil die Nerven behält“, sagt ein Regierungsmitglied. „Dass er Nerven hat, steht außer Frage.“

Sondierungen beginnen

Weil trifft sich heute mit den Grünen, am Tag darauf mit der FDP und am Donnerstag mit der CDU. Mit welcher Koalition sich Weil zur Wiederwahl im Parlament stellt, ist noch völlig offen.

Derweil laufen hinter den Kulissen zahlreiche inoffizielle Gespräche. Man trifft sich auf einen Kaffee oder ein Essen oder telefoniert. Inhalte spielen dabei, ähnlich wie bei den Sondierungsgesprächen, zunächst keine Rolle - es geht vor allem um das persönliche Verhältnis der Politiker. Die harten Auseinandersetzungen der letzten Legislaturperiode haben tiefes Misstrauen auf beiden Seiten gesät, und viele müssen sich erst an den Gedanken gewöhnen, mit dem erbitterten Gegner von einst ein vertrauensvolles Arbeitsverhältnis zu beginnen. „Eine Große Koalition wäre von den Inhalten mit uns relativ einfach möglich“, sagt ein führender Sozialdemokrat. „Aber menschlich ist das alles noch schwer vorstellbar.“ Zu stark seien aus der CDU die Angriffe auf Rot-Grün gewesen.

Derweil fährt der CDU-Landesvorsitzende Bernd Althusmann eine Doppelstrategie und umwirbt auch die Grünen, doch mit ihm in eine Jamaika-Koalition einzutreten. Doch darauf verspüren diese keine Lust. „Trotz aller Verhandlungen in Berlin über eine Jamaika-Koalition haben wir hier im Land doch eine andere Situation. Die große Mehrheit unserer Partei wird doch nicht für Bernd Althusmann die Hand heben, wenn die Sozialdemokraten die Wahlsieger sind“, sagt eine Spitzenpolitikerin der Grünen. „Wir tasten uns vorsichtig vor“, sagt Anja Piel.

Als ein echtes „Signal“ für wirklich offene Sondierungsgespräche wird bei der SPD der Rückzug der etwas glücklosen Kultusministerin Frauke Heiligenstadt angesehen. „Die FDP hätte doch jetzt die Möglichkeit, sich als Korrektiv nicht nur zu begreifen, sondern auch zu zeigen“, sagt Christos Pantazis, Sprecher der Braunschweiger SPD-Abgeordneten. Eine Ampel wäre keine Fortsetzung der rot-grünen Politik, sondern „wirklich etwas Neues“.

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