Massive Kürzungen bei Städtebauförderung

Städte und Gemeinden müssen sich auf drastische Kürzungen der Städtebauförderung des Bundes einstellen. Grund dafür seien Haushaltszwänge, sagte Bundesbauminister Peter Ramsauer am Donnerstag in Goslar. Konkrete Zahlen nannte der CSU-Politiker zum Auftakt des 18. Kongresses „städtebaulicher Denkmalschutz“ allerdings nicht. Dies sei erst nach Abschluss der Haushaltsberatungen für das Jahr 2011 möglich.

Die jetzt anstehenden Kürzungen seien jedoch auf keinen Fall ein Ausstieg auf Raten aus der Städtebauförderung, sagte Ramsauer. Wenn sich das Wirtschaftswachstum bestätige, würden auch wieder mehr Mittel fließen. Allein für das Programm „städtebaulicher Denkmalschutz, das zunächst vorrangig zur Sanierung der Innenstädte in den neuen Ländern eingesetzt wurde, habe der Bund seit 1991 rund zwei Milliarden Euro beigesteuert.

Gegenwärtig erhalten nach Angaben des Ministers 200 Städte in den neuen und 117 Städte in den alten Bundesländern Mittel aus dem Programm. In Goslar diskutieren bis Freitag rund 400 Experten über die Zukunft historischer Stadtkerne. Unter anderem geht es darum, wie Leerstände in den Zentren verhindert werden können.

Das Wichtigste sei, dass historische Gebäude bewohnt werden, sagte Ramsauer. Das Geld aus dem Förderprogramm diene deshalb auch nicht zur „Musealisierung“ historischer Zentren. Stattdessen sollten denkmalgeschützte Kerne revitalisiert werden zum Wohnen, Einkaufen, Wirtschaften sowie für Kultur und Freizeit. Goslar sei ein hervorragendes Beispiel dafür, was städtebaulicher Denkmalschutz zu leisten imstande ist.

Nach Angaben von Oberbürgermeister Henning Binnewies (SPD) hat die alte Kaiserstadt rund 1500 Baudenkmäler, davon 95 Prozent in Privatbesitz. Die Sanierung der meisten dieser Gebäude habe sich ausgezahlt. Die Altstadt sei der einzige Stadtteil mit wachsender Bevölkerungszahl. Nicht nur Rentner, auch junge Familien schätzten das Zentrum, weil Geschäfte, Ärzte und Schulen zu Fuß zu erreichen seien.

Grundsätzlich stünden Städte mit historischen Kernen vor großen Herausforderungen, sagte der Staatssekretär im niedersächsischen Sozialministerium, Heiner Pott. Denn die denkmalgeschützten Gebäude müssten den Bedürfnissen der Bewohner und den Anforderungen des Klimaschutz gerecht werden. Das Bund-Länder-Programm „städtebaulicher Denkmalschutz“ könne dazu einen wichtigen Beitrag leisten.

dpa