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Niedersachsen Mehr Frauen im Landtag: SPD denkt über neues Wahlrecht nach
Nachrichten Politik Niedersachsen Mehr Frauen im Landtag: SPD denkt über neues Wahlrecht nach
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00:18 13.01.2019
Ministerpräsident Stephan Weil (r), Niedersachsens und SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sitzen bei einer Klausur der SPD in Niedersachsen. Quelle: dpa
Springe

Die niedersächsische SPD will nicht hinnehmen, dass immer weniger Frauen in den Parlamenten sitzen. „Wir wollen uns in Niedersachsen auf den Weg machen, den Frankreich gegangen ist – zu einem Parité-Gesetz“, sagte SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil nach einer zweitägigen Klausur in Springe (Region Hannover). Ein mögliches Modell könnte eine „Tandem-Lösung“ sein, bei der jeweils eine Frau und ein Mann einen Wahlkreis repräsentieren. Weil sprach von einem „politischen Aufschlag“, dessen rechtliche Folgen man noch genau prüfen müsse.

Listen setzten sich nicht durch

Weil meinte, es könne die SPD nicht zufriedenstellen, dass im Landtag nur noch 27 Prozent der Parlamentssitze mit Frauen besetzt seien. Auch in den Kommunalparlamenten sei der Anteil von Frauen derzeit „sehr ernüchternd“, meinte Frauen- und Sozialministerin Carola Reimann. Deshalb sei es nötig, dass sich die Partei mit diesem Thema intensiv auseinandersetze. Weil erklärte, man habe zwar in der Partei schon das „Reißverschlussverfahren“ eingeführt, nach der jeweils eine Frau und dann ein Mann auf die politischen Listen gesetzt werden. Dies habe sich jedoch in Niedersachsen nicht durchgesetzt, weil in der SPD-Fraktion alle Abgeordneten direkt gewählt wurden. „Da muss man überlegen, wie man auch bei den Direktkandidaten die Frauen nach vorne bringt“, sagte Weil. In jedem Fall könne man nicht hinnehmen, dass man 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts bei der Gleichberechtigung so weit nach hinten gerückt sei.

Die Verwirklichung von mehr Gleichberechtigung war eines der Zentralthemen auf der zweitägigen Klausur in Springe, an dem neben dem Landesvorstand auch Mitglieder niedersächsischen Landesgruppe im Bundestag teilnahmen. Mit SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erörterten die 70 Teilnehmer der Klausur, mit welchen Inhalten die Partei ins Wahljahr 2019 ziehen wird, in deren Mittelpunkt die Europawahl am 26. Mai steht. Daneben diskutierte die Partei intensiv, wie die Interessen von Ökologie und Ökonomie unter einen Hut zu bringen wären. „Wir müssen das Klima schützen, gleichzeitig gute Arbeitsplätze schützen“, meinte Niedersachsens Umweltminister Olaf Lies, der an einer Umwelt-Agenda für 2030 arbeitet.

Von Michael B. Berger

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