SPD-Kandidatin Griefahn in der Kritik

„Wie dekadent! Ein neuer Landtag für drei Tage im Monat in Niedersachsen!“, hatte Griefahn am Dienstag getwittert.

Daraufhin forderte der Landtagsabgeordnete und stellvertretende Bezirkschef von Weser-Ems, Gerd Will, die Ex-Landesumweltministerin auf, ihre Bewerbung für den Parteivorsitz zurückziehen. Wer solch populistische Aussagen mache, ohne überhaupt ein Gespräch mit der Fraktion zu suchen, könne auch keine vernünftige Zusammenarbeit im Landesverband organisieren, sagte Will.

„Nach ihren Einlassungen auf Twitter erwarten wir, dass sie eine Richtigstellung macht oder wenn sie zu ihren Aussagen auf Twitter steht, auf ihre Kandidatur verzichtet“, sagte Will auf dpa-Anfrage. Wer so von der SPD-Landtagsfraktion entfernt sei, könne nicht mit Erfolg nicht Landesvorsitzende werden.

„Sie war Ministerin in Niedersachsen und hat erlebt unter welchen Bedingungen wir in Hannover arbeiten müssen“, sagte Will. Dass gerade sie zu so einem Ergebnis komme, verwundere ihn doch sehr. Ein Landtagsbau der über 150 Jahre alt und nie saniert worden sei, müsse dringend erneuert werden, meinte Will. „Die SPD-Fraktion hat geschlossen für eine vernünftige große Lösung gestimmt“, sagte der SPD-Politiker. Es habe nur unterschiedliche Auffassungen in der Ausführung gegeben - also ob man den Altbau zum Teil saniert oder völlig neu baut. Die Kosten seien vergleichbar gewesen.

Griefahns Äußerungen erklärt sich Will damit, dass sie keinerlei Verbindung zur Fraktion habe und wenig in die Partei reinhorche. Wenn man sich von außen um so eine Funktion bewerbe, sollte man wenigstens die Verbindung zur Landtagsfraktion haben. „Sie hat sich nicht ein einziges Mal mit ihr auseinandergesetzt über die Frage des Neubaus“, kritisierte Will. Statt dessen erfahre man Griefahns Meinung via Twitter. „Das ist bedauerlich“, sagte Will. Bei der SPD-Fraktion herrsche deswegen „eisige Ablehnung von allen“.

Verständnis hat Griefahn für diesen Ärger nicht. Sie hat den Twitter-Beitrag abgesetzt, weil sie ihrem Unmut Ausdruck verleihen wollte. „Dass die Mehrheit sich für einen Abriss entschieden hat, habe ich kritisiert. Das habe ich übrigens auch vorher in mindestens zwei Vorstellungsrunden gesagt. Damals haben die Mitglieder das akzeptiert“, entgegnete Griefahn. Warum sie aber jetzt den Vorschlaghammer rausholen und draufhauen, verstehe sie nicht.

Im Bezug zu dem Landtagsneubau habe es nach Angaben der SPD- Politikerin selbst in der Fraktion keine einheitliche Meinung gegeben. „Ich habe nur zum Ausdruck gebracht, was der andere Teil der Fraktion auch wohl gesagt hat. Dass man auf seine Geschichte gucken muss, und dass es geschichtslos ist, ein Gebäude der Demokratie abzureißen und etwas Neues hinzusetzen“, sagte Griefahn.

Mehr im Internet unter: http://twitter.com/griefahn

lni

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