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Völkermordgesetz

Morddrohungen gegen die französische Abgeordnete Valérie Boyer


Militante Türken haben mit Morddrohungen und Hackerangriffen die Autorin des französischen Völkermord-Gesetzes attackiert. Die UMP-Abgeordnete Valérie Boyer erstattete deswegen am Montag Anzeige bei der Polizei.
Die Abgeordnetet Valérie Boyer erstattete gegen die militanten Türken Anzeige bei der Polizei.

Die Abgeordnetet Valérie Boyer erstattete gegen die militanten Türken Anzeige bei der Polizei.

© dpa

Paris. Am Weihnachtswochenende war es Unbekannten gelungen, die Internetseite der Parlamentarierin zu manipulieren. Auf der Startseite war eine Zeitlang eine türkische Flagge zu sehen. Darunter stand unter anderem der Satz: "Ihr Franzosen seid so erbärmlich und armselig, dass ihr die Wahrheit für (Wähler-)stimmen ignoriert." An die Adresse der Armenier richtete sich der Satz: "Ihr, die armenische Diaspora, seid solche Feiglinge, dass ihr nicht den Mut habt, die armenischen Archive zu öffnen und Euch der Wahrheit zu stellen."

Hintergrund der Angriffe ist eine Abstimmung in der französischen Nationalversammlung am vergangenen Donnerstag. Die Abgeordneten hatten dabei einem Gesetzentwurf zugestimmt, der auch die Leugnung eines Völkermordes an den Armeniern im Osmanischen Reich unter Strafe stellen soll. Der Vorstoß löste erhebliche diplomatische Verstimmungen zwischen Frankreich und der Türkei aus.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan bezeichnete den Gesetzesentwurf als ein Beispiel für Rassismus und Diskriminierung von Muslimen in Frankreich und Europa und holte den Botschafter aus Paris in die Türkei zurück. Außerdem hat Ankara militärische und wirtschaftliche Beziehungen zu Frankreich eingeschränkt.

Im Osmanischen Reich kamen nach unterschiedlichen Schätzungen während des Ersten Weltkriegs zwischen 200.000 und 1,5 Millionen Armenier ums Leben. Die Gräueltaten an den Armeniern wurden von mehr als einem Dutzend Staaten als Völkermord gewertet. Dazu gehören Frankreich und die Schweiz. Die Türkei als Nachfolger des Osmanischen Reiches streitet einen Völkermord ab.

dpa

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