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Regional Oettinger gegen Göttinger
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19:52 26.09.2014
Wollen sich nicht unterkriegen lassen: Ulrich Meiser (links) und Walter Schmidt. Quelle: soz
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Einbeck

„Die Geschichte ist ganz einfach“, sagt Ulrich Meiser, Justiziar bei der Einbecker Brauhaus AG. Schon ewig gebe es die Marken Göttinger Edelpils und Göttinger Pilsner. Mit Eröffnung der Gaststätte Bullerjahn in Göttingen habe man einen Relaunch der Marken vollzogen und das Göttinger Edeles Premium Pils auf den Markt gebracht.

Das Etikett mit dem Göttinger Stadtwappen, ein bisschen schräger der Schriftzug. Fertig. Natürlich habe man die Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München Anfang 2012 angemeldet. Im Mai 2012 sei der DPMA-Eintrag erfolgt. Am 17. August 2012 dann der Schock.

Die Oettinger Brauerei (Oettingen, Bayern) habe in der gesetzlich festgelegten Frist formalen Widerspruch eingelegt. Der Grund: Verwechslungsgefahr. Im Wort Göttinger stecke das Wort Oettinger.

„Wir haben viel ältere Rechte“

In Einbeck ist man entsetzt. Seit bald 700 Jahren gebe es das Göttinger Bier, argumentieren die südniedersächsischen Brauer. „Wir haben viel ältere Rechte“, stellt Vorstand Walter  Schmidt klar. Das Göttinger als eines der ältesten Biere der Welt sei an einen Ort gebunden.

Die bisherigen Göttinger Marken seien nach wie vor eingetragen, betont Meiser, der auf eine Entscheidung aus München wartet. Das Widerspruchsverfahren hat der DPMA-Markenjurist Jörg-Eckhard Dördelmann am Freitag auf Anfrage bestätigt. Er könne jedoch nicht sagen, wann es zum Abschluss komme. Es sei aber im Bereich des Üblichen, dass sich die Verfahren geraume Zeit hinzögen.

Alle Argumente seien in zwei Jahren und vier Monaten ausgetauscht, viel Papier hin und her geschickt worden. Meiser zeigt einen Leitzordner voller Schriftsätze. Viel Zeit, Geld und Arbeit koste das Verfahren gegen Deutschlands größte Braugruppe (450 Mio. Euro Umsatz).

"Nur" 15 000 Hektoliter Göttinger Bier

Oettinger bringt im Jahr 5,6 Millionen Hektoliter Bier auf den Markt, die Einbecker brauen mit allen Marken zusammen 700 000 Hektoliter, berichtet Meiser. Davon entfielen lediglich 15 000 Hektoliter auf das Göttinger Bier, das als lokale Marke im Umkreis von 20 Kilometern um Göttingen Absatz finde.

Wenn der schlimmste Fall eintritt und die Oettinger Brauerei Recht bekommt, dann bleiben den Einbecker noch Rechtsmittel. „Das kann jedoch noch Jahre dauern“, stöhnt Prokurist Meiser. Die Oettinger Brauerei hat trotz mündlicher und schriftlicher Tageblatt-Anfrage bisher zum Verfahren nicht Stellung.

David gegen Goliath

Das kleine Einbecker Brauhaus gegen die größte deutsche Braugruppe. Da fragt man sich schon: Was soll das? Hat ein Gigant wie Oettinger wirklich nichts Besseres zu tun, als eine Marke wie Göttinger Bier anzugreifen, die mit 15 000 Hektolitern Bierausstoß gewiss kein Konkurrent für das süddeutsche Familienunternehmen sein dürfte.

Es ist nicht der erste Fall von David gegen Goliath in Südniedersachsen. Tageblattleser erinnern sich daran, dass der Nestlé-Konzern im Jahr 2004 einen kleinen Suppenhersteller im Landkreis Göttingen im Visier hatte. Ein Kohlsüppchen der Barteröder Feinkost lag den Schweizern schwer im Magen.

Die gerichtliche Auseinandersetzung war für die Branche eine Lachnummer. Leider nicht für den betroffenen Mittelständler, der keine große Rechtsabteilung beschäftigt. Zeit, Geld und Nerven kosten solche Prozesse, ziehen sich über Jahre hin und enden oft für die Schwächeren in einem Desaster.

Die Barteröder erhielten seinerzeit jedoch Recht, durften ihre Magic Kohlsuppe weiter verkaufen, da eine Verwechslung mit der Nestlé-Tochter Maggi für die Richter nicht erkennbar war. Bleibt zu hoffen, dass die Münchner Juristen Göttingen und Oettingen kennen und auseinanderhalten können.

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