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Kitastreik Kitastreik: Eltern übernehmen in Northeim Notgruppen
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22:00 01.06.2015
Streikaktion: Kurzzeitig blockieren Erzieher und Sozialarbeiter die Eingangstreppe am Neuen Rathaus in Göttingen. Quelle: Heller
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Northeim/Göttingen

Unterdessen haben am Montag zu Beginn der vierten Streikwoche wieder Gewerkschaftsmitglieder mit Aktionen auf den Tarifkonflikt mit den kommunalen Arbeitgebern und ihre Forderungen aufmerksam gemacht – unter anderem mit Sitzblockaden vor dem Neuen Rathaus und Kreishaus in Göttingen.

 
Die Idee, dass betroffene Eltern in bestreikten Kindergärten Notgruppen organisieren, gibt es schon länger. Bisher aber hatten die Kommunen rechtliche Bedenken. Die seien ausgeräumt, erklärte Dodenhöft. Die Eltern hätten eine Haftungsausschlusserklärung unterschrieben und damit allein die Verantwortung für die Betreuung der Kinder in der Kita Hohnstedt übernommen. Im Gegenzug überlasse die Kommune ihnen die Kita-Räume – auf Vertrauensbasis. In Northeim werden 8 von neun Kitas und zwei Horte betreikt, teilweise leiten Erzieher Notgruppen.

 
Göttingen würde nach einer Entscheidung des Oberbürgermeisters inzwischen ähnlich handeln, wenn Eltern fragen, bestätigte Verwaltungssprecher Detlef Johannson. Dabei bezieht er sich auf eine Stellungnahme des Niedersächsischen Städtetages zur Frage des Versicherungsschutzes. „Denkbar“ ist das auch in Adelebsen, „wir würden die Räume zur Verfügung stellen“, wenn Eltern danach fragen, sagt  Hauptamtsleiter Sascha Reuleke.
In Duderstadt habe es noch keine Anfragen gegeben, sagte Bettina Steinmetz von der Stadtverwaltung. „Sollte dies der Fall sein, sind zunächst versicherungsrechtliche Fragen zu klären“, fügt sie an. Derzeit könne der Bedarf an Plätzen in Notgruppen ohne Probleme gedeckt werden.

 
In Göttingen belagerten Streikende nach kurzen Sitzblockaden am Neuen Rathaus und Kreishaus am Vormittag im Kreishaus kurzzeitig eine Fortbildung für Erzieherinnen aus der Region zum Thema Inklusion. Dabei forderten sie Kreisschul- und Sozialdezernent Marcel Riethig auf, sich bei den Verhandlungsführern des Verbands der kommunalen Arbeitgeber für eine Aufwertung der Berufe in den Sozialdiensten einzusetzen. Riethig hält „das Anliegen der Streikenden für berechtigt“. Ein Ergebnis der Tarifverhandlungen müsse am Ende aber umsetzbar sei, fügte er mit Blick auf die Finanzlage der Kommunen an. Und er lehne es ab, auf die Verhandlungsführer direkt Einfluss zu nehmen. Sie handelten im Auftrag der angeschlossenen Kommunen autonom. Zugleich forderte er alle Beteiligten auf, auch Kompromisse zuzulassen, um zu einem Ergebnis zu kommen. 

 

Von Nadine Eckermann, Ulli Schubert und Andreas Fuhrmann

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