Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Weltweit Rossmann zu 30 Millionen Euro Strafe verurteilt
Nachrichten Wirtschaft Weltweit Rossmann zu 30 Millionen Euro Strafe verurteilt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:25 03.03.2018
Der Drogeriemarktbetreiber Rossmann unterliegt dem Kartellamt. Quelle: dpa
Anzeige
Hannover

 Die Drogeriekette Rossmann muss in einer Auseinandersetzung mit dem Bundeskartellamt einen schweren Rückschlag hinnehmen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) verurteilte das Unternehmen am Mittwoch wegen illegaler Preisabsprachen mit dem Kaffeeröster Melitta zu einer Geldbuße in Höhe von 30 Millionen Euro. Das Unternehmen habe „eine vorsätzliche Kartellordnungswidrigkeit“ begangen, sagte ein Gerichtssprecher.

Die Geldbuße fällt überraschend hoch aus. Das Bundeskartellamt hatte Ende 2015 lediglich eine Buße in Höhe von gut fünf Millionen Euro verhängt. Rossmann akzeptierte diese nicht und zog vor das OLG Düsseldorf. Dieses hat nun allerdings mit seinem Urteil die Bußgeldsumme fast versechsfacht.

Die Staatsanwaltschaft Düsseldorf hatte in ihrem Schlussplädoyer sogar 50 Millionen Euro gefordert. Aus Sicht der Strafverfolger wurde in der Verhandlung offenbar, dass die Absprachen zwischen Rossmann und Melitta länger andauerten und Rossmann intensiver beteiligt war als zuvor angenommen. Rossmann wies die Vorwürfe zurück.

Andreas Mundt, Präsident des Bundeskartellamtes, begrüßte das Urteil. „Damit ist nun auch gerichtlich bestätigt, dass das Bundeskartellamt diese Praktiken zu Recht verfolgt und geahndet hat“, sagte er. Rossmann erklärte lediglich, dass man nun die Rechtsmittel prüfe. Grundsätzlich kann das Unternehmen die Entscheidung vor dem Bundesgerichtshof anfechten.

Kronzeuge Melitta

Rossmann ist im Kaffee-Fall nicht der einzige Beschuldigte. Das Bundeskartellamt verhängte 2014 und 2015 auch Geldbußen gegen Edeka, Kaufland, Metro und Rewe. Diese Händler kooperierten mit der Behörde und reduzierten dadurch ihre Bußgelder – auf insgesamt 50 Millionen Euro. Melitta blieb als Kronzeuge straffrei. Allein Rossmann wehrte sich gegen den Bußgeldbescheid.

Laut den Ermittlungen des Kartellamts haben Melitta und die Händler die Kaffeepreise für Verbraucher abgesprochen. Das ist grundsätzlich illegal und führt meist dazu, dass Kunden mehr zahlen als nötig. Behörden müssen im Einzelfall aber nicht nachweisen, dass Käufer tatsächlich geschädigt wurden.

Laut Bundeskartellamt gab es ab dem Jahr 2004 Vereinbarungen zwischen Melitta und den Händlern. Ziel sei gewesen, die Preise auf einem „bestimmten Mindestniveau“ zu halten und Kampfpreise zu vermeiden, „die die aktuelle Verkaufspreisempfehlung der Melitta national um mehr als 10 bis 15 Cent unterschritten“. Erst 2008, nach Durchsuchungen des Kartellamts, habe die Praxis aufgehört.

Die Behörde hatte die Rossmann-Zentrale 2010 durchsucht. „Wir machen keine Deals mit der Industrie, weil wir uns die Preishoheit nicht nehmen lassen wollen", sagte Unternehmenschef Dirk Roßmann daraufhin. Er habe eine „absolut weiße Weste“.

Ebenfalls 2010 hatte Rossmann sich in einem anderen Verfahren gegen das Kartellamt durchgesetzt. Die Behörde hatte der Drogeriekette vorgeworfen, Produkte unter Einkaufspreis zu verkaufen – also zu günstig statt zu teuer. Rossmann widerlegte diesen Vorwurf vor dem OLG Düsseldorf und dem Bundesgerichtshof.

Von Christian Wölbert und Claus Haffert

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Es ist das Ende einer Ära: Im Rahmen einer gemeinsamen Kabinettssitzung in Kiel haben die Landesregierungen Schleswig-Holsteins und Hamburgs am Mittwochvormittag dem Verkauf der HSH Nordbank an die US-Finanzinvestoren Cerberus und Flowers zugestimmt.

28.02.2018
Weltweit Zigarettenpreise, Streaming, Urheberrecht - Das ändert sich im März

Auch im März gibt es einige neue Regelungen und Gesetzesänderungen, die das Leben der Verbraucher verändern: Raucher müssen tiefer in die Tasche greifen, dafür können Streaming-Nutzer sich über ein grenzenloses Angebot und einige Arbeitnehmer über mehr Geld freuen. Eine Übersicht.

28.02.2018

In Niedersachsen ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Januar um 1,2 Prozent gesunken. Im Vergleich zum Vorjahr sind die Zahlen der Jobsuchenden sogar 6,1 Prozent niedriger. 

28.02.2018
Anzeige