Menü
Göttinger Tageblatt / Eichsfelder Tageblatt | Ihre Zeitung aus Göttingen
Anmelden
Weltweit Verbraucherschützer klagen mit ADAC gegen VW
Nachrichten Wirtschaft Weltweit Verbraucherschützer klagen mit ADAC gegen VW
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:09 12.09.2018
Motorabdeckung eines VW Golf 6, Motor EA 189. Dieser Motor löste den Abgasskandal aus. Quelle: imago/Steve Bauerschmidt
Anzeige
Berlin

Vor knapp drei Jahren wurde der Skandal um manipulierte Dieselmotoren bei Volkswagen öffentlich. Ab 1. November dieses Jahres wollen Verbraucherschützer und der ADAC betroffenen VW-Fahrern einen Anspruch auf Schadenersatz erstreiten. Sie nutzen dafür das Instrument der Musterfeststellungsklage, die gerade erst im Bundestag beschlossen wurde. Ziel sei es, gerichtlich festzustellen, dass Volkswagen „mit Software-Manipulationen Käufer vorsätzlich sittenwidrig geschädigt“ habe, so vzbv-Chef Klaus Müller am Mittwoch. Beteiligen könnten sich kostenlos alle, die ab November 2008 einen Diesel der Marken Volkswagen, Audi, Skoda oder Seat mit Motoren des Typs EA 189 gekauft hätten, für die es einen Rückruf gab. Deren Fälle drohten Ende des Jahres zu verjähren.

ADAC: Schluss mit Salamitaktik von VW

Die Klageeinreichung kann erst im November erfolgen, weil das Gesetz zur Musterfeststellungsklage erst dann in Kraft tritt. „Wir leisten hier echte Pionierarbeit“, so Müller. ADAC-Präsident August Markl, sagte, der Automobilclub werde den vzbv vor allem technisch unterstützen und seine Mitglieder und andere betroffene Autofahrer mobilisieren. „VW ist in Einzelklagen immer dann auf den Kläger zugegangen, wenn der Konzern vor Gericht am Verlieren war.“ Mit dieser Salamitaktik müsse jetzt Schluss sein, so Markl. Ziel von vzbv und ADAC ist letztlich ein höchstrichterliches Urteil des Bundesgerichtshofs.

So funktioniert die Musterfeststellungsklage

Das Prozedere für betroffene Autofahrer, Schätzungen gehen von 2,5 Millionen aus, ist relativ einfach – und vor allem kostenlos. Ist die Klage eingereicht, wird das Oberlandesgericht die darin enthaltenden mindestens zehn Fälle auf Glaubhaftigkeit prüfen. Ist die Klage bei VW eingegangen, beginnt umgehend die Verjährungshemmung der Fälle. Gleichzeitig müssen sich Betroffene, die ihr Recht auf eine mögliche Entschädigung durchsetzen wollen, lediglich in ein entsprechendes Register beim Bundesamt für Justiz eintragen. Entsprechende Informationen sind auf der vzbv-Website www.musterfeststellungsklagen.de abrufbar.

Vergleich ist auch möglich

„Wer sich nicht ins Register einträgt, ist schlicht draußen“, sagte vzbv-Chef Müller. Allerdings: Durchsetzen müssten geschädigte Dieselfahrer ihren Schadenersatz-Ansprüche am Ende einzeln, so vzbv-Juristin Jutta Gurkmann. Würde das Gericht aber grundsätzlich feststellen, dass Volkswagen ihnen Schadenersatz schulde, wäre das einfacher. Zudem steigt nach Einschätzung der Verbraucherschützer und des ADAC der Druck auf den Wolfsburger Autobauer, betroffenen Dieselkunden finanziell entgegenzukommen. Dies könne auch im Zuge eines Vergleichs geschehen, dem die registrierten Mitkläger jedoch zustimmen müssten.

Barley begrüßt die Klage

Vertreten wird der vzbv durch die Kanzlei R/U/S/S, einem Zusammenschluss zweier Kanzleien, die in den vergangenen Jahren bis heute bereits in mehreren tausend Verfahren gegen VW tätig waren und sind. Justizministerin Katarina Barley (SPD) begrüßte den Schritt von vzbv und ADAC. „Verbraucherinnen und Verbraucher dürfen nicht die Dummen sein, wenn sich Unternehmen nicht rechtstreu verhalten. Mit der Einführung der „Eine für alle-Klage“ stärken wir deshalb die Rechte der Verbraucher. Jetzt ist es an den qualifizierten Verbänden, die Interessen der Verbraucher aufzugreifen und zu vertreten.“

Im September 2015 hatte Volkswagen Manipulationen an Dieselmotoren einräumen müssen. US-Umweltbehörden hatten festgestellt und öffentlich gemacht, dass nur bei Tests die Abgasreinigung voll aktiviert war, während der Ausstoß auf der Straße viel höher lag.

Von Thoralf Cleven / RND

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Vom Abgasskandal betroffene VW-Fahrer können hoffen. Durch ein neues Gesetz wird eine „Einer-für-alle-Klage“ ermöglicht – diese soll es geschädigten Verbrauchern des Diesel-Skandals erleichtern, Anspruch auf Schadenersatz zu bekommen. Die Beteiligung an der Klage ist kostenlos.

12.09.2018

Die Dürre dieses Sommers bringt viele Bauernhöfe in Schieflage. Mit Sorge schauen die Landwirte auf die nun einsetzende Ernte der Speisekartoffeln. Es drohen deutliche Preissteigerungen bei Kartoffeln.

12.09.2018

Die Piloten und Flugbegleiter bei Ryanair in Deutschland messen ihre Kräfte im Tarifstreit mit der irischen Billig-Airline. 150 Flüge wurden gestrichen. Ryanair setzt auf Drohungen.

12.09.2018
Anzeige