Bundesinnenminister de Maizière spricht über Religion

Das dynamische System aus Staat, Kirche und Bürgern lässt aufgrund seiner langen Historie, aber auch angesichts der aktuellen Diskussionen um den Umgang mit dem Islam tatsächlich an den Held des Absurden denken, der stets aufs Neue Felsen den Berg hinauf rollte.Das Prinzip der Religionsfreiheit, wie es in der bundesrepublikanischen Verfassung verbrieft ist, stellte Christdemokrat de Maizière mit seiner Jahrhunderte währenden Vorgeschichte dar. Aus der Erkenntnis des 16. und 17. Jahrhunderts, dass der Staat nach der Reformation nicht mehr auf eine einzige Kirche als Machtinstanz bauen konnte, sei das Prinzip der „Friedensaufgabe“ des Staates entstanden und damit die Emanzipation des Staats von der Kirche.

Doch auch der moderne, neutrale Staat bedarf einer „Bürgertugend“, wie sie der Minister bezeichnete, welche durchaus aus religiös-weltanschaulichen Quellen gespeist werden könne. Im Pluralismus der Religionen den „Markenkern“ jeder Kirche gegenüber der Vielfalt Anderer zu bewahren und zu verdeutlichen, sei eine wichtige Aufgabe der Zukunft so, der Minister, und damit letztlich Vergleichbar der Herausforderung, mit der sich auch die Parteienlandschaft Deutschlands derzeit auseinandersetze.

Als bestens bewährt bezeichnete de Maizière den neutralen aber religionsfreundlichen Staat der Bundesrepublik, der sich der Arbeit religiöser Institutionen in Bereichen wohl bewusst ist, die der Staat nicht alleine versorgen kann. Die bisherigen Rahmenbedingungen des Kirchenrechts sind auf die Organisationsform der großen christlichen Kirchen optimiert. Hier einen Weg zu finden, den Islam zu integrieren, sei eine der großen zukünftigen Herausforderungen, erläuterte de Maizière. Da die stark dezentrale Organisation die juristische Zuordnung erschwere, plädierte der Minister für ein pragmatisches Vorgehen und lösungsorientierte Ansätze vor Ort. Viele Tausend kleine Islamkonferenzen in den Städten wünsche er sich, um Ideen zu entwickeln und vor Ort bestehende Probleme gemeinschaftlich zu lösen.

Den Juristen schreibt der selbst promovierte Jurist de Maizière die Aufgabe zu, langfristig eine nutzbare Rechtsform und kurzfristig eine tragfähige Übergangslösung zu finden. Sein Ansatz: eine „sui generis“-Lösung, die eine Behandlung ähnlich eindeutig definierter Kirchen ermögliche. „Ich lade hier zu viel juristischer Fantasie ein“, wandte sich de Maizière an seine Gastgeber und die etwa 200 Zuhörer.

„Nicht warten, machen“, scheint das Motto des Innenministers zu sein. Im Rückblick auf die lange Geschichte der Religionsfreiheit und der Trennung von Kirche und Staat mahnte er aber gleichzeitig genug Geduld an, wenn es um die rechtliche Integration einer kirchlichen Repräsentanz des Islam ginge. De Maizière: „Ich möchte dazu ermutigen, den Stein hochzurollen und dabei glücklich zu sein!“ Als übergeordnet für die Frage Zuständiger machte damit der Minister tatsächlich den Eindruck eines glücklichen Sisyphos.

Von Isabel Trzeciok