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Adelebsens Haushalt 2018 weist rote Zahlen aus

Kämmerer Wucherpfennig kritisiert hohe Investitionen Adelebsens Haushalt 2018 weist rote Zahlen aus

Als „schwierig“ hat Kämmerer Gerald Wucherpfennig am Dienstag die Lage des Fleckens Adelebsen eingestuft. Der von ihm im Rat eingebrachte Ergebnishaushalt 2018 weist bei einem Budget von zehn Millionen Euro ein Defizit von 660 000 Euro aus, der Finanzhaushalt ein Minus von 367 000 Euro.

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Adelebsen. Als Grund für die Probleme nannte der Kämmerer – nach Tarifabschlüssen – höhere Aufwendungen für das Personal der Verwaltung sowie für den Betrieb der Kindergärten. Wucherpfennig mahnte eine Erhöhung der Elternbeiträge an, die derzeit im Kita-Bereich weniger als 20 Prozent der anfallenden Kosten deckten. Aufgrund der angespannten Lage müssten „dringend erforderliche“ Sanierungen von gemeindeeigenen Gebäuden unterbleiben. Selbst für „minimale unvorhersehbare Ereignisse“ bleibe kein finanzieller Spielraum.

Kritisch blickte der Kämmerer auf die von der Politik beschlossenen Investitionen in Höhe von 1,3 Millionen Euro. So sieht der Finanzhaushalt einen Gemeindeanteil von 800 000 Euro für den Bau der Grundschulmensa, von 300 000 Euro für die Umgestaltung des Bahnhofvorplatzes und von 45 000 Euro für die Sporthalle Güntersen vor. Das Haushaltsdefizit sei „erstmal erschreckend“, räumte Michael von Minden, Fraktionsvorsitzender von SPD/WG GL, ein. Adelebsen müsse allerdings investieren. Das habe es über Jahre „zu wenig“ getan.

„Wer wird die Schulden bezahlen“

„Wer wird die Schulden am Ende zurückzahlen?“, fragte die CDU-Fraktionsvorsitzende Nicole Schulz, die „schwierige Haushaltsberatungen“ erwartet. An die „deutlichen Worte der Kommunalaufsicht“ zur Adelebser Haushaltsführung erinnerte Ilona Springer, die Fraktionsvorsitzende der Gruppe FDP/Pro Barterode. Bürgermeister Holger Frase (SPD) machte darauf aufmerksam, dass der Flecken seit 2010 mehr Geld ausgebe, als er einnehme. Die Defizite könne er seit 2015 nicht mehr aus Rücklagen decken. Mittlerweile müsse er dem Landkreis ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen.

Auf der Tagesordnung stand ein weiteres kostenträchtiges Projekt: Kauf und Entwicklung des ehemaligen Albert-Schweitzer-Schulgeländes in Adelebsen. Die Verwaltung warte noch auf ein Schadstoffgutachten, das bis Oktober vorlegt werde, sagte der Bürgermeister. Dann müsse der Rat in einer Sondersitzung eine Entscheidung fällen. Der Kreistag wolle am 8. November über den Verkauf beschließen.

Gemeinde verkauft Grundstück

Ein 560 Quadratmeter großes Grundstück am Wiesenweg 8 in Adelebsen verkauft der Rat für 28 000 Euro. Für 55 000 Euro soll eine 709 Quadratmeter große Fläche in der Gemarkung Adelebsen den Besitzer wechseln.

Weiter in eigener Regie behalten will der Flecken die Kita-Betreuung und die Jugendarbeit. Der Landkreis, der dafür zuständig ist, unterstützt den Flecken im Gegenzug finanziell. Anderenfalls hätte der Landkreis Adelebsen zur Finanzierung der Aufgaben den Flecken über eine höhere Kreisumlage zur Kasse gebeten, führte Frase aus.

Die Gruppe FDP/Pro Barterode brachte einen Antrag ein, wonach öffentliche Ratsunterlagen ins Internet gestellt werden sollen. Die CDU regte an, Straßensanierungen künftig nicht über Anliegerbeiträge, sondern über wiederkehrende Beiträge zu finanzieren.

Von Michael Caspar

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