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Kita-Gebühren steigen weniger stark

Reaktion auf Elternproteste Kita-Gebühren steigen weniger stark

Den Protesten von Eltern hat sich die Mehrheitsgruppe SPD/WG GL im Rat der Gemeinde Adelebsen gebeugt. Statt die Beiträge für die Kindertagesstätten um 108.000 Euro im Jahr zu erhöhen, wie es das Haushaltssicherungskonzept vorsieht, steigen sie nun um nur 23.000 Euro. Das kritisierte der Kämmerer.

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Quelle: dpa (Symbolbild)

Adelebsen. Er habe sich bewusst nicht in die politische Diskussion eingemischt, erklärte Kämmerer Gerald Wucherpfennig am Donnerstag nach der Abstimmung. Er halte es aber für „sehr misslich“, dass die Gemeinde gleich bei ihrem ersten Haushaltssicherungskonzept hinter den eigenen Vorgaben zurückbleibe. Die Gemeinde riskiere, dass der Landkreis den Haushalt nicht genehmige. Davon zeigte sich die Mehrheitsgruppe unbeeindruckt. Er könne mit der Kritik „gut leben“, sagte Kurt Prutschke (SPD). Fraktionschef Michael von Minden (SPD) kündigte Anträge an, mit denen SPD und WL GL die entstandene Lücke von 85.000 Euro schließen wolle. Diese hätte die Gruppe gleich vorlegen müssen, erklärte Ilona Springer (Pro Barterode). FDP/Pro Barterode hatten in der vorangegangenen Ratssitzung einen Antrag eingebracht, der eine Erhöhung um 108.000 Euro vorsah, diesen aber nach Protesten zurückgezogen. Die Verwaltung schlug daraufhin eine Erhöhung um 87.000 Euro vor. Doch das besänftigte die Eltern nicht. Auf Kritik stieß nicht zuletzt die von FDP/Pro Barterode stammende Idee, höhere Einkommensgruppen prozentual stärker zu belasten als Geringverdiener. Nun sollen die Gebühren für Kindergartenplätze für alle um sechs Prozent und für Krippenplätze um acht Prozent zulegen. Die Beiträge waren 2004 das letzte Mal erhöht worden. Proteste gab es während der Ratssitzung gegen die beschlossene Änderung der Benutzungs- und Entgeltsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus in Wibbecke. Dort kostet die Nutzung pro Tag künftig 50 Euro zuzüglich 30 Euro für die Reinigung. Die älteren Frauen, die zweimal in der Woche den Gymnastikkurs der Volkshochschule besuchen, fürchten nun eine Erhöhung der Kursgebühren. Ein solches Angebot sei dem Ortsrat wichtig, allerdings müsse die VHS die anfallenden Kosten für Strom, Wasser und Heizung sowie die Reinigung mit tragen, erklärte CDU-Fraktionschefin Nicole Scholz, die auch Ortsbürgermeisterin in Wibbecke ist. Aufgrund einer Öffnungsklausel in der Satzung gebe es jedoch einen Verhandlungsspielraum, erklärte Bürgermeister Holger Frase (SPD).

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