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Wählerwille ignoriert

SPD Bovenden kritisiert Gruppenbildung von CDU, FWG, Grünen und FDP im neuen Gemeinderat Wählerwille ignoriert

Mit der Gruppenbildung von CDU, FWG, Grünen und FDP im neuen Bovender Gemeinderat wird nach Auffassung der SPD-Fraktion „wieder einmal der Wählerwille ignoriert“. Die Bovender Bürger hätten mit 45,06 Prozent der SPD ihr Vertrauen ausgesprochen, betont SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Heinze.

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Thorsten Heinze, alter und neuer Fraktionsvorsitzender der SPD in Bovenden.

Quelle: R

Bovenden. . „Wie bereits vor fünf Jahren hatte die SPD als mit Abstand stärkste Fraktion im neuen Gemeinderat den Wählerauftrag wahrnehmend, den Fraktionen der CDU, Grünen und FWG Gespräche zur Bildung einer Mehrheitsgruppe angeboten. Während FWG und Grüne diese Gespräche ablehnten, fand ein, nach Auffassung der SPD, konstruktives Gespräch mit der CDU statt. Dieses wurde nun lapidar als Hintergrundgespräch abgetan“, kritisiert Heinze in einer Pressemitteilung.

Die anderen Fraktionen ignorierten laut Heinze das „deutliche Votum der Bovender Bürger“, mit dem die SPD knapp 20 Prozent Vorsprung vor der CDU habe. Die unterschiedlichen Aussagen der Gruppe im Wahlkampf, insbesondere zum Thema „weiches Wasser“, so heißt es in der SPD-Mitteilung weiter, „ließen nicht vermuten, dass es wieder zu einer Gruppenbildung kommen würde“.

Heinze weist auch darauf hin, dass die Gruppe „in vielen Entscheidungen der letzten Wahlperiode“ uneins gewesen sei. Teile der Gruppe hätten noch im Juni gegen eine Bürgerbefragung zum weichen Wasser argumentiert, „sodass die Gruppe die Bürgerbefragung dann einstimmig ablehnte“. Heinze nennt weitere Beispiele. So sei „die Erhöhung der finanziellen Unterstützung für das Familienzentrum“ verweigert und „eine langfristige Sicherung der erfolgreichen Seniorenarbeit der AWO im KOMM“ abgelehnt worden. Die Lückenbebauung im Rauschenwasser hätten einige Gruppenmitglieder zu verhindern versucht, so Heinze weiter, und „selbst für die Verabschiedung des Haushalts 2016 bekam die Gruppe keine eigene Mehrheit zu Stande“.

Abzuwarten bleibe, ob die Verteilung von Posten und Ämtern wieder im Vordergrund stehe, heißt es in der Mitteilung. Heinze: „Es wurde mitgeteilt, dass die Gruppe, wie bereits vor fünf Jahren, gegen alle parlamentarischen Traditionen die Funktionen der stellvertretenden Bürgermeister nur unter sich verteilen möchte.“

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