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Bioenergiedorf darf weiterbauen

Nachbar unterliegt im Verwaltungsgericht Bioenergiedorf darf weiterbauen

Das Bioenergiedorf Jühnde darf vorerst in seiner Erweiterung fortfahren. Das Verwaltungsgericht lehnte mit Beschluss vom 11. Dezember den Eilantrag eines Nachbarn gegen die Baumaßnahmen ab.

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Das Bioenergiedorf Jühnde darf vorerst in seiner Erweiterung fortfahren.

Quelle: Archiv

Göttingen / Jühnde.. Der Grund ist ein formaler: Weil schon gebaut wurde, käme eine positive Entscheidung im Eilverfahren der Anordnung eines Abrisses des schon Gebauten gleich. Das darf das Eilverfahren nicht.

Allerdings: In der Sache räumt das Gericht dem Kläger einige Chancen ein. Die Richter äußerten rechtliche Bedenken gegen die Planung. Denn es sei nicht so offensichtlich, wie die Betreibergesellschaft und das Gewerbeausichtsamt meinen, dass die Störfallverordnung und ähnliche europäische Vorschriften  zur Havarie von Energieanlagen bei der Erweiterung nicht zu beachten seien. Insbesondere sei unklar, ob die Betreibergesellschaft tatsächlich auf eine Erhöhung der bisher erlaubten maximalen Gaslagermenge verzichtet.

Die Betreibergesellschaft hatte im Frühsommer beim staatlichen Gewerbeaufsichtsamt die Genehmigung zu einem vorzeitigen Baubeginn der Erweiterung beantragt. Erd- und Betonarbeiten für neue Anlagen sowie Leitungsbau wurden im Juli genehmigt. Gegen diese Genehmigung richtete sich der Eilantrag. Argument des Nachbarn: Die neue Anlage verstößt gegen das Immissionschutzgesetz. Insbesondere sehe das Betriebskonzept der erweiterten Anlage keine Regelung für den Fall einer Havarie vor. Ende September beantragte der Nachbar dann vorläufigen Rechtsschutz.

Allerdings sind die vorläufig genehmigten Arbeiten fast vollständig abgeschlossen. Eine Beseitigung dieser könnte allenfalls im Wege einer Klage angestrebt werden, nicht aber im Eilverfahren. Inhaltlich sei die Genehmigung des vorzeitigen Baubeginns rechtmäßig, teilt das Gericht mit. Dabei seien nur die Baumaßnahmen als solche zu beurteilen, nicht aber der spätere, noch zu genehmigende Betrieb der Anlage. Diese Genehmigung steht noch aus und dürfte nach Darstellung des Gerichts für die Betreibegesellschaft schwieriger werden.

Das Bioenergiedorf Jühnde gilt als Vorreiter für eine dezentrale Energieversorgung. Es erzeugt etwa doppelt so viel Strom wie der Ort verbraucht. Mit dem neuen Konzept Bioenergiedorf 2.0 soll die Anlage zum bedarfsgerechten Strom- und Wärmeerzeuger weiterentwickelt werden.

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