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In kleiner Runde mit Stephan Weil

Wenig Zulauf und ausführliche Antworten beim Bürgerforum In kleiner Runde mit Stephan Weil

Windenergie, Südniedersachsenprogramm und die Krise der SPD: Bei einem Bürgerforum in Groß Schneen hat der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Mittwoch seine Standpunkte klargemacht.

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Spricht vor kleiner Runde in Groß Schneen: Ministerpräsident Stephan Weil beim Bürgerforum.

Quelle: dpa

Groß Schneen. Rund 30 Gäste hatten den Weg zur Veranstaltung gefunden. „Aber es hat ja auch seine Vorteile, in kleiner Runde zu diskutieren“, befand der Ministerpräsident und nahm sich Zeit, auf die Fragen der Besucher einzugehen. Die verlangten dem Ministerpräsidenten gleich zu Anfang einen Wechsel in die Rolle als Parteipolitiker ab und fragten nach dem gegenwärtigen Zustand der SPD.

„Wir sollten keine Partei sein, die sich permanent mit sich selbst beschäftigt“, sagte Weil angesichts der bundesweiten Debatte um den SPD Vorstand. Allerdings mache seine Partei derzeit auch große Fehler, beispielsweise wenn sie sich nicht mit „den wirklich wichtigen“ Themen auseinandersetze. Statt auf das Freihandelsabkommen TTIP und die Vorratsdatenspeicherung solle sich die SPD lieber auf Themen wie die Zukunft der Europäischen Union, Bildungspolitik und Altersarmut konzentrieren.

Wie die SPD denn mit Letztgenannter umgehen wolle, wollte auch ein Gast wissen. Weil verwies auf die bundesweite Einführung der abschlagsfreien Rente nach 40 Beitragsjahren. Auch in Migration sieht er eine Chance. Weil in zehn Jahren Migranten zu Beitragszahlern werden könnten, sei Integration „Politik für die ganze Gesellschaft“.

„Aus Gründen der Alterssicherung brauchen wir aber vor allem massiven wirtschaftlichen Erfolg“, erklärte Weil. Dabei gelte allerdings: „Südniedersachsen hat ein Problem.“ Mit dem Südniedersachsenprogramm wolle die Landesregierung Abhilfe für die hiesigen wirtschaftlichen Probleme schaffen: „In diesem Jahr wird über 80 Millionen Euro Fördergelder entschieden,“ kündigte Weil an. Zugleich verwies er angesichts der Erfahrungen aus anderen strukturschwachen Regionen darauf, dass es eine Weile dauern werde, „bis Milch und Honig fließen“.

„Wir haben Probleme, Windenergieflächen auszuweisen“, bekannte außerdem ein Gast, und hakte nach, wie Weil zu dem Thema stehe. Der positionierte sich klar für die Energiewende und warnte vor „Kräften, die die Energiewende deutlich zurückdrehen wollen“. Dafür, dass ein weiterer Gast gesundheitliche Schäden bei Anwohnern nahe Windkraftanlagen befürchtete, hatte er wenig Verständnis: „Ich wohne selbst nahe eines Windrades, es gibt keine Probleme“. Zum Vorschlag von Göttingens Landrat Bernard Reuter (SPD), Windräder auf bewaldeten Höhenzügen zu erlauben, enthielt sich der Ministerpräsident.

Von Christoph Höland

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