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Begriffe verstellen Blick auf Schicksale

Boris Pistorius Begriffe verstellen Blick auf Schicksale

„Hinter jeder Zahl einer Flüchtlingsstatistik steht ein bewegendes Schicksal.“ Darauf hat Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch in Friedland hingewiesen. Das Museum Friedland nehme die Menschen in den Blick, lobte der Minister. Das erfülle ihn mit „großen Erwartungen“.

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Boris Pistorius (SPD)

Quelle: dpa

Friedland. Seine eigenen Eltern seien Flüchtlinge gewesen, bekannte Pistorius während der Tagung „Moving – Von den Gefühlen der Migration“. Das Museum Friedland, dass die Geschichte des Grenzdurchgangslagers beleuchtet, richtete sie aus. Seine Eltern, so der Minister, hätten sich in einem Lager in Osnabrück kennengelernt. Im katholischen Emsland seien die evangelischen Christen als „Ketzer“ und „Kartoffelkäfer“ ausgegrenzt worden. Auch das gehöre zu den Gefühlen, die mit Migration verbunden seien.

In der öffentlichen Debatte werde wenig über die Sorgen und Hoffnungen der Geflohenen gesprochen, bedauerte der Sozialdemokrat. Die Menschen, die nach Deutschland kämen, hätten – wie einst seine Eltern – in ihrer Heimat und auf der Flucht Angst und Schrecken durchlebt. Sie hätten Freunde und Angehörige, ihr Hab und Gut sowie die Heimat verloren.

In Deutschland, so Pistorius, werde heute „sehr vereinfachend und abstrahierend“ über Flüchtlinge gesprochen. Bei Begriffen wie „Asylmissbrauch, Obergrenze oder Abschiebequote“ verschwänden die persönlichen Schicksale aus dem Blickfeld. Scharf ins Gericht ging der Minister mit „Populisten“, die Tatsachen „ausblendeten oder abstritten“, für die Gefühle die objektive Wahrheit ersetzten. Mit solchen Menschen sei eine Diskussion „faktisch unmöglich“. Sie gefährdeten die Demokratie, in der es um die rationale Auseinandersetzung mit Fakten gehe.

„Wir dürfen Populisten nicht die Deutungshoheit überlassen“, erklärte der Innenminister. Er beklagte sich auch über „Politiker in Berlin und München“, die sich etwa bei Terroranschlägen nicht die Mühe machten, Sachverhalte „gänzlich“ zu erfassen. Sie begännen sofort mit persönlichen Wertungen und forderten in ihren „Fernanalysen“ eine Verschärfung von Gesetzen. Eine Obergrenze für Asylbewerber, wie sie von der CSU gefordert wird, erteilte er eine Absage: „Das Grundrecht auf Asyl ist nicht mit einem Deckel zu versehen.“

Er habe keine Angst vor emotionalen Debatten, stellte der Minister klar. Ohne Leidenschaft funktioniere die Politik nicht. Allerdings dürften die „Pöbler in den sozialen Medien“, die die Ängste der Menschen schürten, nicht mit der Mehrheit der Wähler verwechselt werden. Die meisten Deutschen reagierten bis heute „sehr gelassen bis freundlich“ auf Migranten. Gern erinnere er sich an die „größte Bürgerbewegung in der Geschichte der Bundesrepublik“, die im Sommer 2015 die Flüchtlinge in einem „gesamtgesellschaftlichen Kraftakt“ willkommen geheißen und ihnen geholfen hätte. Eine solche Empathie lasse sich nicht per Erlass verordnen.

Deutschland sei „auf Dauer“ eine „Migrationsgesellschaft“ geworden, erklärte Prof. Jochen Ottmer von der Universität Osnabrück. Der Migrationsforscher saß zusammen mit Pistorius auf dem Podium. Seit den 90er-Jahren werde verstärkt über Zuwanderung diskutiert, seit 2014/15 „permanent“. Dabei gehe es jedoch seit dem Abebben des Flüchtlingsstroms nach Deutschland fast nur noch um Integration. Dass die weltweiten Fluchtbewegungen nicht aufgehört hätten, komme in der Debatte kaum vor. Diese „Weltvergessenheit“ geißelte der Wissenschaftler.

Das Museum Friedland wolle am Puls der Zeit sein, erklärte Joachim Bauer, der Kurator des Museums, über das Ziel der „Friedländer Gespräche“. Der Blick, den seine Einrichtung in die Vergangenheit werfe, diene zu einem besseren Verständnis der Gegenwart.

Von Michael Caspar

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