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„Ortsrat überschreitet Kompetenz“

Groß Schneen „Ortsrat überschreitet Kompetenz“

Kritik hat es an der Resolution des Ortsrates Groß Schneen gegeben. Dieser hatte gefordert, der Landkreis möge im Zuge des Neubaus der Sporthalle Groß Schneen weitere Klassenräume mit anbauen, damit die Kündigung der Räume für die Grundschule Groß Schneen im Schulzentrum des Landkreises zurückgenommen werden könne.

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Groß Schneen. Reuter (SPD) hatte bereits darauf verwiesen, dass die Schülerzahlen der Oberschule konstant hoch und der Raumbedarf damit weiter gegeben sei. Daraus folge, dass es bei der Kündigung des Grundschulgebäudes bleiben müsse. Sollte aber die Gemeinde wünschen, dass Grundschulräume angebaut werden, solle diese rasch auf den Landkreis zukommen.

 
Gemeindebürgermeister Andreas Friedrichs (SPD) verweist auf den bestehenden Ratsbeschluss, wonach die Grundschulen in Friedland zusammengefasst werden und ein Anbau bereits geplant werde. Folglich gebe es keinen Anlass für Änderungswünsche. Grünen-Ratsfrau Ute Haferburg spricht dem Ortsrat die Kompetenz ab, eine derartige Resolution zu verbreiten. Die Sitzung, in der sie beschlossen wurde, sei keine öffentliche Ortsratssitzung gewesen, sondern ein „Gespräch mit privatem Charakter“. Auch die beratenden Mitglieder hätten sich nicht zu Wort melden können. Es sei „traurig, dass Mitglieder des Ortsrates, die sich mit einer demokratisch gefassten Entscheidung des Gemeinderates nicht abfinden wollen, zu sehr undemokratischen Mitteln greifen“ würden.

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