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Rat Friedland gegen Extreme

Resolution Rat Friedland gegen Extreme

Einstimmig hat der Rat der Gemeinde Friedland eine Resolution gegen "Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Rechts- und Linksextremismus" beschlossen. Das "Nein gegen politisch begründete Gewalt"  solle ein Zeichen setzen, dass sich der Gemeinderat klar "für ein Bündnis für Demokratie und Toleranz" positioniere, heißt es in dem Papier, das die Fraktion der Grünen einbrachte. 

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Der Rat der Gemeinde Friedland hat eine Resolution gegen "Menschenfeindlichkeit, Rassismus, Rechts- und Linksextremismus" beschlossen. Immer wieder, wie hier im Juni 2015, tauchen nahe der Erstaufnahmeeinrichtung Aufkleber der rechten NPD auf. 

Quelle: mib

Freidland. Der Grünen-Antrag, in dem zunächst nur Rechtsextremismus genannt wurde, wurde allerdings auf Antrag der anderen Fraktionen um den Begriff Linksextremismus erweitert. Das Beispiel, das er nannte, den mutmaßlichen Brandanschlag auf ein Auto in Reckershausen, wollte die Ratsmehrheit gestrichen haben, weil die Täterschaft hier noch nicht ermittelt ist.

Politik gegen Hetzschriften

Das Papier bezieht sich auf eine Reihe von Aufkleber- und Flyer-Aktionen der NPD in der Gemeinde und auf Schmierereien auf einem Andreaskreuz am Bahnübergang in Klein Schneen, die Belege rechtsextremer Präsenz seien. Gerade eine Gemeinde, in deren Erstaufnahmeeinrichtung seit 70 Jahren Vertriebene aus aller Welt ankommen, so Ute Haferburg in der Begründung, müsse sich die Politik gegen Hetzschriften gegen Flüchtlinge aussprechen.

Engagierte Hilfe zahlreicher Bürger

In der Diskussion des Rates im Sporthaus Ballenhausen verwiesen mehrere Redner besonders auf die engagierte Hilfe zahlreicher Bürger gegenüber Flüchtlingen. In dem Gebäude hatte der Sportverein für mehrere Monate rund 80 Flüchtlinge aufgenommen und engagiert betreut.

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