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"Schnelle Integration in unser aller Interesse"

Jürgen Trittin in Friedland "Schnelle Integration in unser aller Interesse"

Bisher setzen Integrationsbemühungen für Flüchtlinge ein, wenn über Asylantrag und Hierbleiben entschieden ist. Jürgen Trittin will das ändern. Beim Besuch in Friedland forderte er, für jene, die wahrscheinlich ohnehin nicht bald heimkehren, Integrationsangebote vom Asylverfahren abzukoppeln.

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Grünen-Politiker Jürgen Trittin (l.) informiert sich bei Heinrich Hörnschemeyer im Grenzdurchgangslager Friedland.      

Quelle: Hinzmann

Friedland. Das, so der ehemalige Bundesumweltminister, sei "in unser aller Interesse". Mit der Integration müsse "vorbehaltlich der Asylentscheidung viel schneller begonnen werden". Das sei im Interesse der Betroffenen, aber auch der Kommunen. Es habe "nur Vorteile", denn die Menschen könnten viel schneller aus dem Leistungsbezug und in den Arbeitsmarkt wechseln. "Billiger also auch, als sie über das Asylbewerberleistungsgesetz zu finanzieren." Das müsse einen Personenkreis wie Syrer und Iraker betreffen, von denen ohnehin klar sei, dass sie in absehbarer Zeit selbst bei abgelehntem Asylantrag nicht zurückgeschickt werden können.

Trittin hat sich am Montag im Grenzdurchgangslager Friedland vier Monate nach dessen extremer Überbelegung mit fast 3500 Menschen über die aktuelle Situation dort informiert. Das ausgerechnet an dem Tag, an dem erstmals wieder seit Juni vergangenen Jahres weniger als 1000 Menschen im Lager lebten. Die Situation, so Lagerleiter Heinrich Hörnschemeyer, habe sich normalisiert. Mit einer Belegung von 1000 Menschen im ursprünglich für 750 ausgestatteten Lager könne man leben. Der Grund der Entspannung ist nicht nur die geringere Zahl ankommender Flüchtlinge, sondern auch die Verdoppelung der Kapazitäten an Erstaufnahmeeinrichtungen in Niedersachsen. Das waren im vergangenen Jahr noch drei Einrichtungen mit knapp 3000 Plätzen, heute sind es sechs mit bis zu 6000 Plätzen.

Allerdings: Die Erstaufnahme ist mit Registrierung und medizinischer Untersuchung binnen einer Woche durch. Dann werden die Flüchtlinge in durchschnittlich drei bis vier Wochen auf die Kommunen verteilt. Zum Asylantragstellen und zur Anhörung dürfen sie aber meist erst Monate später im überlasteten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erscheinen. Jüngst habe Bamf-Chef Weise vorgerechnet, sagt Trittin, dass die Erledigung von 600 auf 2000 Anträge am Tag gesteigert werden konnte. Zum Abarbeiten des Staus seien aber 6000 Anträge täglich nötig. Die Folge ist, dass erst nach Monaten der Antrag gestellt wird, viele weitere Monate die Bearbeitung dauere. In dieser Zeit gebe es keine Integration. Und das, so Trittin, müsse sich zumindest für die ändern, die ohnehin mit großer Wahrscheinlichkeit da bleiben

Menschen aus 30 Ländern

Friedland. In Friedland sind im vergangenen Jahr Menschen aus 30 Herkunftsländern aufgenommen worden. Darunter allerdings keine aus dem Westbalkan und auch keine aus Magreb-Staaten. Syrer und Iraker machen aktuell 70 Prozent der aktuell 1000 Bewohner aus. Keiner von ihnen gehört mehr zu den Kontingenten des UNHCR-Programms, das Ende 2015 ausgelaufen ist. Weitere Gruppen kommen aus Libanon, Russland und Eritrea. Derzeit leben zudem 50 Spätaussiedler in Friedland. Die jüdischen Einwanderer zählten im vergangenen Jahr gerade einmal 50.

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