Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer

Navigation:
Windräder und Radweg spalten Rat

Gieboldehausen Windräder und Radweg spalten Rat

Der Gemeinderat hat dem ausgeglichenen Haushaltsplan des Fleckens Gieboldehausen mehrheitlich grünes Licht erteilt. Die Gruppe Freie Wähler GfG/SPD/Grüne stimmte für das Zahlenwerk, die CDU-Fraktion enthielt sich.

Voriger Artikel
Jäger informieren mit Infomobil an Grundschule
Nächster Artikel
Die Aufräumarbeiten haben begonnen

Windrad auf dem Höherberg

Quelle: SPF

Gieboldehausen. Streitpunkt war der von der Gruppe beantragte Radweg-Lückenschluss zwischen dem Martin-Luther-Ring und dem Radweg Rollshausen-Bilshausen, Neubaugebiet und Gewerbegebiet. Das mit dem Bau einer Brücke über die Suhle und Überquerungshilfe auf der Bundesstraße 247 verbundene Vorhaben wird durch den Flurerneuerungsplan und das Radwegeprogramm des Kreises gefördert. Markus Gerhardy (CDU) gibt die rund 46.000 Euro Restkosten für die Gemeinde und die Folgekosten zu bedenken. Dem stehe die angespannte Finzanzanlage und der Unterhaltungsstau bei Wegesanierungen entgegen. Die Flurbereinigung umfasse nicht den kompletten Radwegabschnitt. „Das Projekt ist nicht kostenneutral für den Flecken“, betont auch Bürgermeisterin Maria Bock (CDU).

Gruppen-Sprecher Wolfram Döring (Freie Wähler) wertet den Haushalt als Konsolidierungserfolg und positives Signal für die Handlungsfähigkeit der Gemeinde. Trotz Radweg-Lückenschlusses, Anschaffung eines Rasentraktors und eines Stellenersatzes für den Bauhof sei der Ausgleich möglich gewesen.

 

Windräder sollen nur bei Bedarf blinken

Dazu beigetragen hat auch der Verzicht auf den von der Gruppe geforderten, rechtlich und politisch umstrittenen und vom Landkreis abgelehnten Bebauungsplan für Windräder, der mit 40 000 Euro veranschlagt war. Davon wurde auch Abstand genommen, weil der Infrastrukturvertrag der Gemeinde mit der UKA (Umweltgerechte Kraftanlagen) die „bedarfsgerechte Befeuerung“ – rotes Blinken nur bei Flugverkehr – vorsieht.  „Erst im April hat sich die UKA bewegt und den unverbindlichen Vertragstext zu einer Verpflichtung geändert“, sagt Döring und wertet das als Erfolg der Hartnäckigkeit seiner politischen Mitstreiter.

 

CDU und Grüne stimmen für Vertrag mit Investor

Während die Grünen aus der Gruppe ausscherten und mit der CDU dem Vertrag  eine Mehrheit sicherten, stimmten Freie Wähler und SPD dennoch gegen die Infrastruktur-Vereinbarung. „Wir möchten die Fehlentwicklung mit ineffzienten Anlagen in unserer Region nicht unterstützen“, sagt Döring. Andere Investoren seien nicht an den Vertrag mit der UKA gebunden, die Harmonsierung des Landschaftsbildes werde nicht gelöst: „Das hätte man nur mit einem Bebauungsplan durchsetzen können.“ Landwirt Markus Gerhardy beteiligte sich nicht an der namentlichen Abstimmung. Zuvor hatte Döring auf eine Befangenheitsklage in einer anderen Gemeinde hingewiesen, in der Ratsmitglieder Pachtverträge mit Investoren abgeschlossen haben.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Vor 25 Jahren erhielt der Göttinger Wissenschaftler Erwin Neher den Nobelpreis