Volltextsuche über das Angebot:

2 ° / -8 ° wolkig

Navigation:
Kagida-Organisator zu Geldstrafe verurteilt

Judenhetze-Prozess in Kassel Kagida-Organisator zu Geldstrafe verurteilt

Die Pegida-Bewegung in Kassel demonstriert schon länger nicht mehr. Ihr Organisator aber wird nun wegen Volksverhetzung verurteilt. Bei Facebook hatte er gegen Juden gehetzt. Die Verschwörungstheorie des Mannes klingt für das Gericht nicht glaubhaft.

Voriger Artikel
Polizei nimmt Brandstifter fest
Nächster Artikel
Premiere: „Die Großherzogin von Gerolstein“

Demonstration des Kasseler Pegida-Ablegers Kagida im Januar 2015

Quelle: dpa

Kassel. Wegen Judenhetze bei Facebook hat das Amtsgericht Kassel den Organisator der Kasseler Pegida-Demonstrationen zu einer Geldstrafe verurteilt. Der Kommentar sei zudem geeignet zur Aufstachelung gewesen, sagte der Richter am Donnerstag. Er verhängte eine Geldstrafe von 150 Tagessätzen zu je 30 Euro. "Es gibt keinen harmlosen Fall von Volksverhetzung", betonte der Richter. Auf der Seite war 2014 ein Foto eines mutmaßlich toten Kleinkindes zu sehen. Es war mit einem Kommentar versehen, der laut Anklage geeignet war, "einen Anreiz zu einer feindseligen Haltung gegenüber Juden zu geben". Ein Staatsschutz-Ermittler der Kasseler Polizei hatte den Eintrag bei einer Internetrecherche zu Veranstaltungen von "Hooligans gegen Salafisten" (Hogesa) entdeckt. Der 48 Jahre alte Angeklagte hatte den Eintrag bestritten und erklärt, Facebook habe das Profil Monate zuvor gesperrt, und er habe keinen Zugriff mehr darauf gehabt. Zudem sei der Eintrag nicht volksverhetzend, sagte die Verteidigerin und plädierte deshalb auf Freispruch. Der Angeklagte hatte gemutmaßt, politische Gegner aus der linken Szene könnten in das Profil eingedungen sein, die Seite über Monate weitergeführt und den betreffenden Eintrag verfasst haben. Dies sei unglaubwürdig, urteilte der Richter. "Der Angeklagte hat gezeigt, dass er tief in der rechtsextremen Beziehung verflochten ist." Aber: "Die allergrößte Nummer sind sie auch nicht." Die Staatsanwaltschaft hatte für die Tat eine Haftstrafe von fünf Monaten auf Bewährung gefordert.  Die Pegida-Bewegung "Kassel gegen die Islamisierung des Abendlandes". dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Das Tanz-Team des TSC-Schwarz-Gold Göttingen