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"Sturm 18": Nur vereinzelte Kontakte nach Südniedersachsen

Verfassungsschutz "Sturm 18": Nur vereinzelte Kontakte nach Südniedersachsen

Nach dem Verbot des rechtsextremistischen Vereins "Sturm 18" aus Kassel geht der niedersächsische Verfassungsschutz nur von vereinzelten Kontakten zwischen Sturm-18-Mitgliedern und der südniedersächsischen Neonazi-Szene aus. Das hessische Innenministerium hatte den Verein kürzlich verboten.

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Der Niedersächsische Verfassungsschutz in Hannover.

Quelle: dpa

Göttingen. Rund 300 Straftaten sollen auf das Konto seiner Mitglieder gehen. Verbindungen seien auf "persönliche Bekanntschaften und Aktivitäten zurückzuführen und nicht auf strategische Überlegungen oder organisatorische Bezüge im Kontext von Sturm 18", sagte Verfassungsschutzsprecher Frank Rasche. Das Motiv scheine dabei, "weniger ein gemeinsamer politischer Wille" zu sein, als vielmehr eine Zugehörigkeit zu einer Gruppe, die überwiegend typische Begriffe und Stilelemente subkulturell geprägter Rechtsextremisten aufweise. "Entsprechend traten die mit Sturm 18 in Verbindung gebrachten Personen in der Vergangenheit kaum im Zusammenhang mit Akteuren, Strukturen und Aktionen der politisch orientierten Neonaziszene in Erscheinungen."

 

In Niedersachsen sei "weder eine flächendeckende noch eine planvolle organisatorische Verbreitung von Sturm 18 festzustellen". Zwar seien auf der Internetseite von Sturm 18 Mitte 2015 vier niedersächsische Ortsgruppen genannt: Buchholz (Nordheide), Hannover, Hildesheim, Wolfsburg. "Mit Ausnahme der Wolfsburger Gruppierung sind aber von diesen keine öffentlichkeitswirksamen Aktivitäten zu verzeichnen gewesen", sagte Rasche. Deren Mitglieder haben im April im Stadtgebiet von Gifhorn den Schriftzug „Sturm 18 Gebiet“ aufgesprüht. "Die Sprühereien fanden sich überwiegend in der Nähe eines ehemaligen Krankenhauses, das zwischenzeitlich als Asylunterkunft dienen sollte", berichte Rasche. Flyer gegen die Unterbringung von Flüchtlingen seien gefunden worden, die mit „Sturm 18 Wolfsburg“ gezeichnet waren. Die vier gefassten Täter hätten Sturm-18-Jacken getragen. 

 

Der Polizei liegen hingegen im Zuständigkeitsbereich der Polizeinspektion Göttinger keine Straftaten durch Sturm-18-Mitglieder vor, sagte Polizeisprecherin Jasmin Kaatz. Das hessische Innenministerium sieht die Vereinstätigkeit von Sturm 18 in "rechtlich relevanter Weise" überwiegend auf das Stadtgebiet Kassel sowie dessen nähere Umgebung beschränkt, sagte Ministriumssprecher Marco Krause.

 

Der niedersächsische Verfassungsschutzbericht bescheinigt der südniedersächsischen Neonazi-Szene "gewachsene Verbindungen" zu den Neonaziszenen in Nordhessen und im westlichen Thüringen. Gemeinsam mit Neonazis aus diesen Bereichen hätten sich Szeneangehörige aus Südniedersachsen etwa im Ordnerdienst, wie bei den jährlichen Gedenkmärschen in Bad Nenndorf, betätigt. "Die gelegentliche Verwendung der Bezeichnung Kameradschaft Dreiländereck unterstreicht die länderübergreifende Zusammenarbeit", heißt es in dem Bericht. Darüber hinaus sei die Neonaziszene Südniedersachsen eng mit der "subkulturellen Szene" und der NPD verzahnt. Die gemeinsame Teilnahme an Zeitzeugenvorträgen, Sonnenwendfeiern oder Balladenabenden und die gemeinsame Organisation von Veranstaltungen sind Ausdruck dieses Zusammenspiels.

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