Volltextsuche über das Angebot:

3 ° / -6 ° heiter

Navigation:
Rat soll Mündener Stadtwaldverkauf stoppen

Finanzausschusses Hann. Münden Rat soll Mündener Stadtwaldverkauf stoppen

Der Mündener Stadtwald wird nicht verkauft. Die Bauaufsicht bleibt bei der Stadt Hann. Münden. Der Rat soll das städtische Haushaltssicherungskonzept entsprechend ändern. Eine solche Empfehlung hat der Finanzausschuss am Montag einstimmig ausgesprochen.

Voriger Artikel
Bands rocken bei „Hann. Münden live“
Nächster Artikel
Pistorius: Wachpolizei beschädigt Vertrauen
Quelle: dpa (Symbolbild)

Hann. Münden. „Wird die Kommunalaufsicht dann unseren Haushalt 2017 überhaupt noch genehmigen“, fragte Dirk Wedekind (SPD) nach der Abstimmung. „Der Landkreis fand das Haushaltskonsolidierungskonzept schon in diesem Jahr unzureichend und hat den Rat aufgefordert, es bis 2017 grundlegend zu überarbeiten“, erwiderte Heiko Höfer vom Rechnungsprüfungsamt. Nun solle der Rat auch noch zwei der 45 Punkte streichen.

„Der Rat, der im September neu gewählt wird, muss nach neuen Ideen zur Haushaltskonsolidierung suchen, auch wenn das zunehmend schwierig wird“, erklärte Bürgermeister Harald Wegener (BHMü). Zukünftig sollten die Ratsmitglieder Vorschläge von Beginn an bis zu Ende denken, mahnte er.

So lasse sich vermeiden, dass der Rat erst Dinge beschließe und sie dann später wieder zurücknehme. Das jetzige Vorgehen stärke nicht das Vertrauen in die Politik, meinten die Ausschussmitglieder parteiübergreifend.

Der geplante Stadtwaldverkauf hatte zu heftigen Protesten in der Bevölkerung geführt.

Zur Abgabe der Bauaufsicht und damit auch der Denkmalpflege an den Landkreis hatte die Verwaltung nun Zahlen vorgelegt. Danach liegt die jährliche Ersparnis für die Stadt lediglich bei 22.000 Euro, viel weniger als bisher angenommen.

Es sei nicht berücksichtigt worden, dass mit der Verlagerung auch Einnahmen in Form von Baugenehmigungsgebühren von durchschnittlich 242.000 Euro pro Jahr fortfielen, führte der Bürgermeister aus. Zudem werde die Stadt auch nach der Verlagerung weiterhin beim Planungsrecht und bei Erschließungen Vorprüfungen erbringen müsse.

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Schauspieler-Casting im Göttinger „Kauf Park“