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AfD verhängt Hausverbot gegen Steinke

Kreisverband Göttingen zieht Parteiordnungsverfahren in Betracht AfD verhängt Hausverbot gegen Steinke

Gegenwind für Lars Steinke: Der Northeimer AfD-Kreisverband hat dem Vorsitzenden des Bezirksverbandes Braunschweig der Jungen Alternative (JA) für seine Veranstaltungen Hausverbot erteilt. Der Göttinger AfD-Kreisverband erwägt, ein Parteiordnungsverfahren gegen Steinke anzustrengen.

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Steinkes Aktivitäten seien Thema im Vorstand des AfD-Kreisverbandes Northeim gewesen, sagte dessen Vorsitzender Maik Schmitz. Inzwischen habe der Kreisverband „ein Hausverbot für alle Ver­anstaltungen gegenüber Lars Steinke ausgesprochen“, sagte Schmitz.

Quelle: dpa (Symbolbild)

Northeim/Göttingen. Steinkes Aktivitäten seien Thema im Vorstand des AfD-Kreisverbandes Northeim gewesen, sagte dessen Vorsitzender Maik Schmitz. Inzwischen habe der Kreisverband „ein Hausverbot für alle Ver­anstaltungen gegenüber Lars Steinke ausgesprochen“, sagte Schmitz.

Steinke war Anmelder der Mahnwachen des „Freundeskreises Thüringen/Niedersachsen“. Zuletzt trat er als Organisator der inzwischen abgesagten Veranstaltung „Aufstand der ­Jugend – Kampf um Europas Zukunft“ in Erscheinung.

Als Redner war dort unter anderem Martin Sellner von der „Identitäre Bewegung Österreich“ (IBÖ) vorgesehen. Diese steht im Fokus der österreichischen Sicherheitsbehörden und wird von diesen als rechtsextremistisch eingestuft. Sellner trat zuletzt bei der Dresdener Pegida-Bewegung auf

„Dass dieser Schuss für ihn nach hinten losgeht, hätte er sich an einer Hand abzählen können“, kommentierte der Vorsitzende des Göttinger AfD-Kreisverbandes Peter Müller Steinkes Aktivitäten. Über diese sei man „keineswegs glücklich“. Es gebe im Kreisverband daher Überlegungen, einen Parteiausschluss aus der AfD für Steinke zu erwirken, sagte Müller. Er räumte ein, dass die Hürden dafür hoch seien. 2013 scheiterte bereits ein Parteiausschlussverfahren gegen Steinke, der bis September 2013 Pressesprecher der Göttinger AfD war. Anlass damals: Steinkes rechte Äußerungen und seine Sympathien für rechtsextremes Gedankengut, etwa das der Identitären Bewegung.

Die Frage, ob nun auch die niedersächsische JA gegen Steinke vorgeht, ließ deren Landesvorsitzender Sören Hauptstein unkommentiert. Über die Veranstaltung mit Sellner habe er erst über die Werbung dafür erfahren, sagte Hauptstein. Der Landesverband unterhalte „keinerlei offiziellen Kontakt“ zur Identitären Bewegung, betonte er. Die JA ist die 2013 gegründete AfD-Jugendorganisation und seit November von der Mutterpartei anerkannt.

Steinke war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht zu erreichen.

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